decisions.ch - Schweizer kennzeichenrechtliche Entscheide
  Vorliegen verneint        
Marke Produkte Instanz Kernaussage Fundstelle
Lotion Flasche (3D) Mittel zur Schönheitspflege (Kl.3) BVGer

Die streitgegenständliche Verpackungsform weicht nicht vom Gewohnten und Erwarteten ab; sie stellt vielmehr eine banale Form dar. Daran vermögen weder die hellblaue Farbe der Flasche noch der dunkelblaue Rand am unteren Ende des Deckels etwas zu ändern. Die auf der Form angebrachten zweidimensionalen Elemente vermögen dieser jedoch genügend Unterscheidungskraft zu verleihen. Die in weiss geschriebenen Wortelemente "Nivea" und "Sun" sind an zentraler Stelle auf der Verpackung angebracht sowie klar lesbar und einprägsam.

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BVGer vom 17.10.2007, Ingres-News 2/2008
ASV chirurgische und ärztliche Instrumente (Kl.10), Geräte im Medizinalbereich (Kl.10) BVGer

Es ist davon auszugehen, dass ASV im medizinischen Bereich eine allgemein übliche Abkürzung für "Adaptive Support Ventilation" ist. (...) Nach dem Ausgeführten bleibt zu prüfen, ob das Zeichen ASV bzw. der damit bezeichnete Ausdruck "Adaptive Support Ventilation" vom massgebenden Kreis medizinischer Fachleute üblicherweise im Sinne von "anpassungsfähiger unterstützender Beatmung" und damit als direkter Hinweis auf den Verwendungszweck der beanspruchten Waren [in Kl. 10] verstanden wird. [Dies wird bejaht. Die Bf macht eventualiter Verkehrsdurchsetzung geltend. Die Glaubhaftmachung gelingt:]

Nebst den genannten, zahlreichen Belegstellen aus der Fachliteratur zugunsten der Beschwerdeführerin in Rechnung zu stellen sind die von ihr im Beschwerdeverfahren eingereichten fünf ärztlichen Stellungnahmen. Nach diesen ausschliesslich von Ärzten in leitenden oder ehemals leitenden Positionen verfassten Schreiben bezieht sich das Zeichen ASV bzw. der Terminus "adaptive support ventilation" ausschliesslich auf die Beschwerdeführerin. Dabei ist in diesen Stellungnahmen teilweise von einer Marke ASV die Rede. Überdies bestätigen sie, dass das fragliche Beatmungsverfahren seit mehr als zehn Jahren ausschliesslich als Funktion der Beatmungsgeräte der Beschwerdeführerin erhältlich sei (vgl. Beschwerdebeilagen 19a-19e).

In Verbindung mit den angeführten Belegstellen aus der Fachliteratur bilden die erwähnten fünf ärztlichen Stellungnahmen genügende Anhaltspunkte, um es als glaubhaft erscheinen zu lassen, dass das anmeldete Zeichen von einem erheblichen Teil des angesprochenen medizinischen Fachpersonals als Hinweis auf die Beschwerdeführerin verstanden wird. Die Beschwerdeführerin hat somit die Verkehrsdurchsetzung glaubhaft gemacht.

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BVGer vom 18.03.2013, B-6629/2011
Delight Aromas Lebensmittel (Kl.30), Lebensmittel (Kl.29) BVGer

Der Sinngehalt des Zeichens "Delight aromas" ist für Lebensmittel der Kl. 29 und 30 beschreibend. Das Wort "delight" gehört jedoch nicht zum einfachen Grundwortschatz der englischen Sprache. Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass jedes englische Wort vom breiten Schweizer Publikum verstanden wird.

Bei fremdsprachigen Ausdrücken muss auch geprüft werden, ob sie aufgrund einer Ähnlichkeit mit Ausdrücken einer Landessprache verstanden werden. Entgegen der Ansicht des IGE kann vorliegend nicht davon ausgegangen werden, dass Durchschnittskonsumenten vom französischen Wort "délice" auf den Bedeutungsinhalt des englischen Wortes "delight" schliessen. Beim englischen Wort "delight" handelt es sich entsprechend um ein Wort, dessen Kenntnis nicht eindeutig vorausgesetzt werden kann. Es ist deshalb davon auszugehen, dass das Zeichen "Delight aromas" vom Schweizer Durchschnittskonsumenten als Fantasiebezeichnung wahrgenommen wird.

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BVGer vom 04.12.2007, Ingres-News 2/2008
Torino Schokoladewaren (Kl.30) KG VD

Bei der Marke "Torino" der Klägerin handelt es sich erwiesenermassen um eine durchgesetzte Marke. Seit 1953 werden damit ohne Unterbrechung Schokoladewaren der Klasse 30 gekennzeichnet. Die Durchsetzung belegte die Markeninhaberin anhand ihrer Verkaufszahlen und einer demoskopischen Umfrage.

"Torino" wird im Zusammenhang mit Schokoladeprodukten vom Schweizer Konsumenten nicht als Hinweis auf die italienische Stadt Turin verstanden. Diese Stadt ist dem Schweizer Konsumenten nicht als "Hauptstadt der italienischen Schokolade" bekannt, weshalb er im Zeichen "Torino" eine reine Fantasiebezeichnung erkennt.

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KG VD vom 25.11.2005, sic! 2008, 113
Verband Schweizerischer Aufzugsunternehmen Kl.42, Kl.41, Kl.37, Kl.35 BVGer

Im Unterschied zum Wappenschutzgesetz werden vom Rotkreuzgesetz auch Dienstleistungsmarken erfasst.

Bei der Beurteilung, ob ein Zeichen missbräuchlich und mit dem Emblem des Roten Kreuzes verwechselbar ist, kommt es - entgegen der Auffassung des IGE - auf den Gesamteindruck des Zeichens an. Eine Marke steht nicht schon dann im Widerspruch zum Rotkreuzgesetz, wenn ein Zeichen Elemente aus dem Emblem des Roten Kreuzes enthält. Vielmehr kommt es darauf an, ob diese Elemente den Gesamteindruck derart prägen, dass ein Bezug zum Roten Kreuz hergestellt wird. Dies ist vorliegend nicht der Fall.

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BVGer vom 09.01.2008, Ingres-News 3/2008