decisions.ch - Schweizer kennzeichenrechtliche Entscheide
         

Inhalt

Decisions.ch umfasst grundsätzlich alle Entscheidungen schweizerischer Gerichte und Behörden zum Kennzeichenrecht, die seit 2001 in der sic! oder den Ingres-News erschienen sind.

Zusätzlich umfasst decisions.ch ein Grossteil der Entscheidungen des IGE in Widerspruchsverfahren, die auf der Website des IGE veröffentlicht wurden. Allerdings werden die neusten Entscheidungen nur selektiv aufgenommen, wenn sie in der subjektiven Meinung des Autors relevant sind. Wir brauchen nicht den tausendsten Entscheid, der festhält, dass Übereinstimmungen in gemeinfreien Bestandteilen keine Verwechslungsgefahr begründen.

Alle Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts, die auf seiner Website veröffentlicht sind, werden ebenfalls erfasst.

Decisions.ch wird in der Regel ein Mal pro Monat aktualisiert.

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Eine Lizenz für die erweiterte Suchfunktion von decisions.ch kostet nur CHF 170 pro Jahr für den ersten Nutzer und weitere CHF 60 für jeden weiteren Nutzer bis 5 Nutzer. Die Anzahl Suchoperationen ist unbegrenzt.

In der Regel wird Ihr Konto binnen 24 Stunden nach der Bestellung eingerichtet. Die Rechnung erhalten Sie per Post.

Allgemeine Vertragsbedingungen

1. Vertragsgegenstand

Gegenstand dieses Vertrages ist die entgeltliche Nutzung der erweiterten Suchfunktion der Datenbank decisions.ch.

2. Leistungsumfang

Decisions.ch bietet dem Nutzer gegen Bezahlung der Jahresgebühr Zugriff über das Internet auf die Informationen in der Datenbank.

Decisions.ch übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Internet-Dienstleistungen ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die Verbindung zu den Servern immer hergestellt werden kann oder dass die in der Datenbank gespeicherten Daten vollständig und richtig sind.

3. Nutzungsrechte, Nutzungsbeschränkungen

Decisions.ch stellt dem Nutzer das nicht ausschliessliche, auf die Dauer des Vertrages befristete, auf Dritte nicht übertragbare Recht zur bestimmungsgemässen Nutzung der Datenbank zur Verfügung.

Der Nutzer ist verpflichtet, das mitgeteilte Passwort geheimzuhalten. Die Zugangsdaten dürfen ausschliesslich für den Nutzer selbst genutzt und nicht an Dritte herausgegeben werden. Eine Nutzung eines Kontos durch mehrere Personen ist ausdrücklich verboten.

4. Vertragsdauer und Verlängerung

Der Vertrag läuft für ein Jahr ab Zusendung der Zugangsdaten und verlängert sich automatisch um ein Jahr, wenn er nicht mindestens 30 Tage vor Ende der Vetragsperiode gekündigt wird.

5. Gerichtsstand

Die Gerichte von Zürich sind ausschliesslich zuständig.