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DK / dk Daniel Kramer Cosmetics

Die Beschwerdeführerin ist Inhaberin der CH-Marke 415 259 " DK", die am 29. Juli 1993 für Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel (alle Klasse 3) hinterlegt worden ist. Die Beschwerdegegnerin hinterlegte ihrerseits am 2. April 1998 die Marke " dk Daniel Kramer Cosmetics" (fig.) für Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel (alle Klasse 3) welche als CH-Marke 451 225 eingetragen wurde. Der Widerspruch wurde vom IGE abgewiesen.

Aus den Erwägungen:

3. Zum Kreis der möglichen Markenformen gehören nach Art. 1 Abs. 2 MSchG auch Buchstaben. Lehre und Rechtsprechung zählen Einzelbuchstaben (ohne graphische Gestaltung) freilich zu den einfachen (elementaren) Zeichen, die freihaltebedürftig und deshalb nicht eintragungsfähig sind ( BGE 118 II 181 f.; E. MARBACH, SIWR III, Basel 1996, 50).

Eintragungsfähig sind demgegenüber Buchstabenkombinationen (Akronyme), es sei denn, es handle sich bei solchen Kombinationen um herkömmliche Kurzbezeichnungen oder Abkürzungen, die in Verbindung mit den beanspruchten Waren oder Dienstleistungen beschreibend sind (L. DAVID, Kommentar zum Markenschutzgesetz, Basel 1999, MSchG 2 N 32).

4. Das IGE meint, Akronyme seien "häufig wenig kennzeichnungskräftig" und würden deshalb nur über einen eingeschränkten Schutzumfang verfügen. Diese Auffassung wird von der Rekurskommission nicht geteilt. Das geltende Recht zählt Akronyme zum Kreis der eintragungsfähigen Marken. Sie sind deshalb gleich zu behandeln wie alle anderen Marken (DAVID, MSchG 3 N 22). Es ist nicht ersichtlich, warum Akronyme per se einen eingeschränkten Schutzumfang haben und aus diesem Grund eine andere markenrechtliche Behandlung als die übrigen Markenformen erfahren sollen.

5. Im vorliegenden Fall stellt sich die Frage nach dem Schutzumfang der älteren Marke DK allerdings kaum. Denn die Marke wird von der Beschwerdegegnerin in ihrer jüngeren Marke -- als Buchstabenkombination -- unverändert übernommen. Das ist nach Lehre und Rechtsprechung unzulässig (RKGE, SMI 1995, 324, Avenir/Avenit; sic! 2/2000, 110, Windows NT/ETV for Windows; DAVID, MSchG 3 N 19). Die Beschwerde ist deshalb gutzuheissen.

Das Hinzufügen weiterer Elemente (hier: " Daniel Kramer Cosmetics") ändert an diesem Befund nichts. Das in diesem Zusammenhang vom IGE vorgetragene Argument, mit dem Zusatz " Daniel Kramer Cosmetics" würde darauf hinweisen, dass die von der Beschwerdegegnerin angebotenen Waren von Daniel Kramer, und nicht Donna Karan stammen, geht fehl. Denn die Marke der Beschwerdeführerin lautet ganz einfach DK und enthält keinen Hinweis darauf, dass es sich hier um die Abkürzung von Donna Karan handelt. Die vom IGE unterstellte Zuordnung kann schon aus diesem Grund nicht erfolgen.