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Dockers / Harson

Eidgenössische Rekurskommission für geistiges Eigentum vom 26. September 2000 Gutheissung der Beschwerde im Widerspruchsverfahren; Akten-Nr. MA-WI 02/00

Aus den Erwägungen:

6. Der vorliegende Rechtsstreit reduziert sich damit auf die Frage, ob bei den vorliegenden Marken mehr auf die Wort- oder auf die Bildbestandteile abgestellt werden muss. Will man dem Wortbestandteil den Vorzug geben, so sind die beiden Marken nicht verwechselbar, wohl aber, wenn man zur Hauptsache auf den Bildbestandteil abstellt. Die Praxis zu dieser Frage ist, wie die Beschwerdeführerin zu Recht betont, nicht einheitlich (L. DAVID, Kommentar zum Markenschutzgesetz, 2. Aufl., Basel

** sic! 2000 Seite 708 **

1999, MSchG 3 N 24). Es sind daher die Verhältnisse des Einzelfalls zu beurteilen.

7. Beide Marken sind in ästhetisch eindrucksvoller Weise gestaltet. Sie sind offensichtlich nicht bloss zur Kennzeichnung von Kleidern auf einer Einnäh-Etikette bestimmt, sondern (auch) zur Anbringung als schmückendes und von jedermann wahrnehmbares Zeichen auf Blazern, Blusen, T-Shirts etc. Hier sollen diese Marken auch nach dem Kauf Gesprächspartnern die Botschaft vermitteln, der Träger ziehe Bekleidungsstücke einer ganz bestimmten Marke vor. Interessenten, denen solche Markenartikel imponieren und die solche bei ihrem nächsten Kauf ebenfalls berücksichtigen wollen, werden aber die Marken auf der Oberbekleidung ihres Gesprächspartners nur flüchtig wahrnehmen und oft die Wortelemente kaum aufnehmen, weshalb sie sich vorwiegend am bildlichen Aussehen der Marke orientieren. Bei solchen Gelegenheiten springen daher in erster Linie die Bildbestandteile in die Augen, im vorliegenden Fall also das Flügelpaar mit einer senkrechten Schlangenlinie in der Mitte, eingerahmt oben und unten durch halbkreisförmig angeordnete Wort- und Bildteile. Es sind daher diese Teile, die in der Erinnerung haften bleiben, und nicht die wenig prägnanten Wortbestandteile, die, selbst wenn sie gelesen und aufgenommen werden, alsbald wieder vergessen werden.

Zum mindesten im vorliegenden Fall, wo es sich um Wort-/Bildmarken handelt, die für die schmuckhafte Anbringung auf Oberbekleidung geeignet und wahrscheinlich auch bestimmt sind, ist daher dem Bildbestandteil beider Marken besonderes Gewicht beizumessen, da dieser den angesprochenen Verkehrskreisen besser im Gedächtnis haften bleibt. Diese Bildbestandteile weisen aber -- was auch von der Beschwerdegegnerin nicht bestritten wird -- hohe Ähnlichkeiten auf und hinterlassen im Erinnerungsbild des Betrachters den gleichen Gesamteindruck. Hinzu kommt, dass auch die Typographie der Wortbestandteile äusserst ähnlich gestaltet ist; in beiden Fällen sind die Wortbestandteile über dem Flügelpaar im Halbkreis angeordnet, wobei eine auffällige Schablonenschrift verwendet wird.

Diese ähnliche Ausgestaltung der beiden Marken macht sie verwechselbar, unabhängig davon, wie verschieden ihre Wortbestandteile sind. Die Beschwerde erweist sich daher als begründet.