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chemische Erzeugnisse (Kl.1) Düngemittel (Kl.1) IGE

Solche als Düngemittel dienenden Stoffe oder Stoffgemische werden auch chemisch hergestellt, mithin es sich hierbei um chemische Erzeugnisse handelt.

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IGE vom 21.08.2009, Nr. 9999
Chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke (Kl.1) Düngemittel (Kl.1) IGE

Solche als Düngemittel dienenden Stoffe oder Stoffgemische werden auch chemisch hergestellt (...), weshalb es sich bei den engrais pour les terres (Kl. 1) des Widerspruchszeichens auch um chemische Erzeugnisse handeln kann. Diesen stehen die angefochtenen chemischen Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke (Kl. 1) gegenüber. Bei der Herstellung der genannten Produkte gelangen in der Regel dieselben chemischen Ausgangsstoffe zur Anwendung, weshalb offensichtlich Übereinstimmungen im fach- und produktspezifischen Know-how bestehen. Zudem ist eine produktübergreifende Nutzung der gleichen Produktionsanlagen möglich resp. naheliegend.

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IGE vom 31.12.2010, Nr. 10903
Farben (Kl.2), Lacke (Kl.2) Produits pour enlever les papiers peints (Kl.1) IGE

Produits pour enlever les papiers peints, können komplemetär zu den Couleurs, vernis, laques der Widersprechenden, etwa bei diversen Malerarbeiten zum Einsatz kommen. Bei Wohnungsrenovationen werden zunächst die alten Tapeten entfernt, um die Wände
danach frisch streichen zu können.

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IGE vom 10.06.2009, Nr. 9462
Spachtelmasse (Kl.2) Isolations- und Dämmmaterial (Kl.17) IGE

Gleichartigkeit besteht zwischen den Systèmes d'isolation contre le froid et/ou la chaleur,
composés d'enduits et/ou panneaux de construction (compris dans cette classe) und den
mastics der Widersprechenden. Mit Spachtelmasse (mastics) und Kitt (enduits) werden
Zwischenräume ausgefüllt, verdichtet und somit isoliert.

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IGE vom 10.06.2009, Nr. 9462
Spachtelmasse (Kl.2), Lacke (Kl.2), Holzschutzmittel (Kl.2), Farben (Kl.2) Baumaterialien (Kl.19) IGE

Matériaux de construction (non métalliques), compris dans cette classe, sind ähnlich zu den Couleurs, vernis, laques; substances pour donner la couche de fond (comprises dans cette classe), mastics und den produits pour la conservation du bois, der Widersprechenden. Einerseits sind das alles Materialien, die bei Bau- und Renovationsarbeiten verwendet werden und von denselben Herstellern fabriziert und in denselben Vetriebsstätten, wie z.B. Baumärkten, angeboten werden können. Andererseits können gewisse Waren der Widersprechenden auch komplementär zu den in dieser Klasse beanspruchten Waren der Widerspruchsgegnerin gebraucht werden. So können verschiedene Baumaterialien beispielsweise mit einem Farb- oder Lackanstrich veredelt, oder, falls aus Holz, mit einem Holzkonservierungsmittel behandelt werden.

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IGE vom 10.06.2009, Nr. 9462
Farben (Kl.2), Lacke (Kl.2) Baumaterialien (Kl.19) BVGer

Zwar unterscheiden sich die Herstellungsstätten für Waren der angefochtenen Marke regelmässig von jener für "Baumaterial", hat doch die Farb- und Lackindustrie wenig mit der Stein-, Holz- oder Keramikindustrie gemein, doch ist letztere für gewöhnlich auch Abnehmerin von Anstrichmitteln der oben erwähnten Art. Daher ist es möglich, dass die massgeblichen Verkehrskreise beim Erwerb von Baumaterial davon ausgehen, die Waren der angefochtenen Marke stammten aus demselben Unternehmen bzw. aus miteinander verbundenen Unternehmen. Vor diesem Hintergrund ist daher von einer entfernten Gleichartigkeit zwischen "Farben, Firnissen und Lacken" der angefochtenen Marke und dem "Baumaterial" der Widerspruchsmarke auszugehen (vgl. auch Entscheid der RKGE vom 1. Mai 2001 E. 2 Poxilith [fig], veröffentlich in sic! 2001 S. 425).

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BVGer vom 23.03.2009, B-7768/2008
Holzschutzmittel (Kl.2), Rostschutzmittel (Kl.2) Baumaterialien (Kl.19) BVGer

Mit "Rostschutzmitteln" wird die Oberfläche von Eisen und Stahl behandelt, um die Korrosion zu verhindern. "Holzkonservierungsmittel" sind demgegenüber Mittel chemischer Art, die zur Erhöhung der Haltbarkeit von Hölzern und zum Schutz der Hölzer vor Holzschädlingen, Witterungseinflüssen und Feuer dienen. Mit "Beizmitteln", nämlich Lösungen von Säuren, Salzen u. a. (Beize), werden schliesslich die Oberflächen bestimmter Werkstoffe und Verbrauchsgüter zur Weiterverarbeitung oder zum Verbrauch behandelt. Zwischen den "Rostschutz-, Holzkonservierungs- und Beizmitteln" einerseits und dem "Baumaterial" andererseits besteht aus diesem Grund ebenfalls ein funktionaler Zusammenhang, indem die Rohstoffe im Weiterverarbeitungsprozess mit den obgenannten Mitteln behandelt und konserviert werden.

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BVGer vom 23.03.2009, B-7768/2008
produits de parfumerie, cosmétiques (Kl.3) services de la coiffure (Kl.44) BVGer

Un rapport fonctionnel et une complémentarité entre des produits et accessoires pour cheveux et des services de coiffure peut raisonnablement être admis dans la mesure où l'on peut facilement s'attendre à trouver des produits et des accessoires pour l'embellissement de la chevelure dans un salon de coiffure. On ne peut dès lors exclure, comme le relève l'Institut fédéral, que l'intimée puisse proposer des services de coiffure par l'intermédiaire d'un contrat de franchise ou de licence notamment et les consommateurs pourront ainsi aisément être amenés à penser que les produits et services proviennent de la même entreprise ou du moins qu'ils sont produits ou fournis sous le contrôle du même titulaire (HAUTE COIFFURE CHANEL-Entscheid)

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BVGer vom 07.08.2007
Kosmetika (Kl.3), pharmazeutische Produkte (Kl.5) Gelpräparate für schönheitschirurgische Zwecke (Kl.5) RKGE

Die Gelpräparate fallen unter den Oberbegriff der pharmazeutischen Produkte (SALFIRA-Entscheid).

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RKGE vom 24.08.2006, sic! 2007, 37
Mittel zur Schönheitspflege (Kl.3), Kosmetika (Kl.3) Fuss- und Körperkosmetik (Kl.44) RKGE

Dienstleistungen in der Kosmetikbranche stehen in funktionellem Zusammenhang mit Waren; grosser Gleichartigkeitsbereich, da JANA relativ bekannte Marke (JANA-Entscheid).

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RKGE vom 24.01.2001, sic! 2001, 139
Lederpflegemittel (Kl.3) Wasch- und Putzmittel (Kl.3) IGE

Das angefochtene Zeichen geniesst in der Klasse 3 Schutz für "Produits pour la conserva-tion du cuir (cirages); crèmes pour le cuir". Mit der Widersprechenden ist ohne weiteres von Gleichartigkeit dieser Waren mit den "produits pour nettoyer et polir, produits chimi-ques destinés à nettoyer le bois, les pierres, le verre, les matières synthétiques, le caout-chouc, le liège, les métaux et les textiles" in derselben Klasse der Widerspruchsmarke auszugehen, weil die Vergleichswaren auf gleichem oder verwandtem fabrikationsspezifi-schem Know-how beruhen und für die gleichen oder verwandte Indikationsbereiche ge-braucht werden.

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IGE vom 11.09.2009, Nr. 10021
Zahnputzmittel (Kl.3) veterinärmedizinische Erzeugnisse (Kl.5) IGE

Die Widerspruchsmarke geniesst in der Klasse 3 Schutz für „dentifrices“ (Zahnputzmittel). In Bezug auf die von der angefochtenen Marke beanspruchten Waren der Klasse 5 „veterinärmedizinische Erzeugnisse“ besteht insofern Warengleichartigkeit, als Zahnputzmittel auch für Tiere produziert werden (z.B. Herbax®) und Zahnputzmittel praxisgemäss als gleichartig mit pharmazeutischen Produkten der Klasse 5 gelten.

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IGE vom 28.09.2009, Nr. 10195
Seifen (Kl.3) Waschmittel (Kl.3), Putzmittel (Kl.3) IGE

Seifen können nicht nur zur Körperpflege, sondern auch zum Putzen und Waschen eingesetzt werden. Folglich ist zwischen den angefochtenen "Waschmittel, Bleichmittel; Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel und Schleifmittel", die allesamt auch zum Putzen, Waschen, Reinigen oder zur Fleckenentfernung verwendet werden können, und den "savons" (Klasse 3) der Widerspruchsmarke von starker Gleichartigkeit auszugehen.

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IGE vom 27.04.2011, Nr. 11156
Seifen (Kl.3) Poliermittel (Kl.3), Putzmittel (Kl.3), Waschmittel (Kl.3) BVGer

Nach dem Entscheid seven / SevenOne Intermedia der ehemaligen Rekurskommission für geistiges Eigentum sind Wasch- und Bleichmittel, Putz- und Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel gleichartig zu Seifen, da Seifen nicht nur für die Körperpflege, sondern auch zum Waschen und Putzen verwendet werden (RKGE in sic! 2007 S. 35 E. 4 - seven [fig.] / SevenOne Intermedia). Diese Schlussfolgerung wird von der Beschwerdeführerin hinsichtlich Wasch-, Putz- und Fettentfernungsmittel nicht bestritten. Was die übrigen Waren, nämlich Bleich-, Polier- und Schleifmittel, betrifft, macht die Vorinstanz wie erwähnt geltend, dass diese auch in Seifenform existieren (Beilage 8 der Vernehmlassung).

In der Tat gibt es bleichende Seifen (auch für die Haut) und Polierseifen, sogar in Kombination mit einer Reinigungsseife (vgl....). Die von der Vorinstanz in Erfahrung gebrachte Schleifseife (ebenfalls ...) wird beim Schleifen eingesetzt. Daher darf von einem ähnlichen Verwendungszweck und sogar dem gleichen Abnehmerkreis ausgegangen werden. 

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BVGer vom 30.01.2012, B-2996/2011
Mittel zur Schönheitspflege (Kl.3) Zahnputzmittel (Kl.3) BVGer

Die "Zahnputzmittel" der angefochtenen Marke können, wie die Vorinstanz zu Recht festgehalten hat, unter den Oberbegriff "Mittel zur Körper- und Schönheitspflege" subsumiert werden, weshalb auch hier die Warengleichheit zu bejahen ist.

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BVGer vom 30.01.2012, B-2996/2011
Duftstoffe (Kl.3) Putzmittel (Kl.3) BVGer

Schliesslich bleibt noch die Warengleichartigkeit zwischen ätherischen Ölen und den Waren der Widerspruchsmarke zu klären. Dabei kann zwischen ätherischen Ölen sowie préparations pour nettoyer, polir, dégraisser et abraser zumindest entfernte Gleichartigkeit als erstellt gelten. Diese Waren werden nämlich zum gleichen Zweck eingesetzt, namentlich zur Raumpflege; so dienen die préparations pour nettoyer, polir, dégraisser et abraser dem Erhalt der Reinlichkeit von Räumen und die ätherischen Öle dem Erhalt des angenehmen Geruchs in Räumen. Zudem werden diese Waren über die gleichen Vertriebskanäle verkauft. Weiter macht ein Set zur Raumpflege, bestehend aus ätherischen Ölen zur Pflege des Raumdufts kombiniert mit Putzmitteln zur Pflege von Raumoberflächen als ergänzendes Leistungspaket durchaus Sinn.

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BVGer vom 18.06.2015, B-6137/2013
pharmazeutische Produkte (Kl.5) medizinische Geräte für therapeutische Zwecke (Kl.10) RKGE

(PROTEOS-Entscheid).

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RKGE vom 17.11.2005, INGRES-News 1/2006
pharmazeutische Produkte (Kl.5) chirurgische und ärztliche Instrumente (Kl.10) RKGE

Die Geräte werden nicht nur zum Applizieren von pharmazeutischen Produkten verwendet, sondern zum Teil auch unter dem gleichen Namen wie diese Produkte verkauft (PROTEOS-Entscheid).

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RKGE vom 17.11.2005, INGRES-News 1/2006
Medikamente (Kl.5) dietätische Produkte zur medizinischen Anwendung (Kl.5) RKGE

Gleicher Verwendungszweck (LEPONEX-Entscheid)

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RKGE vom 04.05.2005, INGRES-News 6/2005
pharmazeutische Erzeugnisse zur Behandlung dermatologischer Erkrankungen (Kl.5) pharmazeutische Erzeugnisse mit anderen Indikationen (Kl.5) RKGE

Pharmazeutische Erzeugnisse gelten ungeachtet ihrer jeweiligen besonderen Indikation generell als gleichartig (SILKIS-Entscheid).

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RKGE vom 15.03.2005, INGRES-News 5/2005