decisions.ch - Schweizer kennzeichenrechtliche Entscheide
    Vorliegen bejaht    
Produkt(e) andere Produkte Instanz Kernaussage (Quelle) Fundstelle
verschreibungspflichtige Dermatika (Kl.5) Préparations pharmaceutiques, médicaments, à l'exception de ceux pour le traitement du psoriasis, de neurodermatites, de la polyarthrite psoriasique et de la maladie de Crohn (Kl.5) BVGer

Beide Widerspruchsmarken sind in Klasse 5 grundsätzlich für die Waren "Pharmazeutische Produkte" hinterlegt, wobei die Beschwerdeführerin den rechtserhaltenden Gebrauch ihrer Marke einzig für "verschreibungspflichtige Dermatika" glaubhaft machen konnte und die Beschwerdegegnerin Produkte zur Behandlung von Psoriasis, Neurodermitis und Morbus Crohn vom Schutz ausschliesst. Insofern beansprucht die Beschwerdegegnerin jene Dermatika, welche bei der Behandlung von Psoriasis, Neurodermitis und Morbus Crohn eingesetzt werden können, nicht. Dennoch schliesst die von der Beschwerdegegnerin gewählte Formulierung ihres Warenverzeichnisses nicht aus, dass sie ihre Marke für andere verschreibungspflichtige Dermatika generell hinterlegt hat. Es ist daher wenn nicht von Identität, so doch von hochgradiger Gleichartigkeit auszugehen.

Kommentare (0)
BVGer vom 12.08.2013, B-6375/2011
Wein (Kl.33) Bier (Kl.32) BVGer

Die Rechtsprechung hat Wein und Bier regelmässig als gleichartig bezeichnet.

Kommentare (0)
BVGer vom 21.10.2013, B-531/2013
Wein und Spirituosen (Kl.33) Biere, Mineralwässer, Fruchtsäfte (Kl.32) BVGer

Zwischen Waren der Klassen 32 und 33 besteht Gleichartigkeit.

Kommentare (0)
BVGer vom 21.10.2013, B-531/2013
Erziehung und Ausbildung (Kl.41) Online-Bereitstellung von Informationen via globalem Kommunikationsnetzwerk über den Gebrauch von Körperpflege- und Schönheitsprodukten, Kosmetika und Parfümeriewaren (Kl.44) BVGer

Zu Ausbildungsdienstleistungen gehört heute auch die Bereitstellung von Informationen im Internet.

Kommentare (0)
BVGer vom 05.02.2014, B-3012/2012
pharmazeutische Produkte (Kl.5) pharmazeutische Erzeugnisse mit anderen Indikationen (Kl.5) BVGer

In Bezug auf die Gleichartigkeit der beanspruchten Waren der Klasse 5 der sich gegenüberstehenden Marken ist festzustellen, dass diese unbestrittenermassen gleichartig sind. Während die Widerspruchsmarke Markenschutz im Zusammenhang mit "Pharmazeutische Erzeugnisse" beansprucht, hat die angefochtene Marke ihr Zeichen für "Pharmazeutische Produkte" hinterlegt. Ungeachtet ihrer jeweiligen besonderen Indikation gelten pharmazeutische Präparate als hochgradig gleichartig (vgl. Entscheid der RKGE vom 15. März 2005 "Silkis/Sipqis", veröffentlicht in: sic! 2005, 576 E. 6). Es ist deshalb - auch ungeachtet einer allfälligen Rezeptpflicht - davon auszugehen, dass eine Warengleichartigkeit vorliegt .

Kommentare (0)
BVGer vom 08.08.2014, B-4511/2012
Anti-Epileptika (Kl.5) Préparations pharmaceutiques contre des maladies liées au système nerveux central (Kl.5) BVGer

Die Vorinstanz geht von hochgradiger Warengleichheit zwischen der für Anti-Epileptika gebrauchten Widerspruchsmarke und die für "Préparations pharmaceutiques contre des maladies liées au système nerveux central" verlangte Schutzausdehnung (beide Klasse 5) aus. Die Beschwerdeführerin ist der Meinung, es bestehe sogar Warenidentität, weil ein Anti-Epileptika ein Pharmazeutikum gegen die Erkrankung des zentralen Nervensystems sei. Die sich gegenüber stehenden Pharmazeutika würden bekanntlich von grösseren Pharmaunternehmen mit Hilfe der gleichen bzw. sehr ähnlichen Technologien hergestellt. Pharmazeutische Präparate würden deshalb ungeachtet ihrer jeweiligen besonderen Indikation als hochgradig gleichartig gelten.

[Das BVGer stimmt zu.]

Kommentare (0)
BVGer vom 03.10.2014, B-3138/2013
Foulards (Kl.25), Halstücher, Schals (Kl.25) Kleider (Kl.25), Kopfbedeckungen (Kl.25) BVGer

Zwischen vêtements und foulards, châles, étoles bzw. boas besteht Gleichartigkeit insofern, als der Begriff vêtements die Waren foulards, châles, étoles und boas beinhaltet. Darüber hinaus gehende Waren sind allerdings aufgrund verschiedener Verwendungszwecke und Vertriebskanälen nicht gleichartig.

Warengleichartigkeit besteht zwischen chappellerie, y compris serre-tête; chapeaux; gants (habillement); cravates, y compris cravates western (Klasse 25) und foulards, châles, étoles, boas (Klasse 25). Sie erfüllen einen ähnlichen Verwendungszweck in der Funktion von Bekleidungsaccesoires und werden oft an den gleichen Verkaufsstellen und in räumlicher Nähe zu Halstüchern, Schals, Stolen und Boas angeboten und verkauft.

Kommentare (0)
BVGer vom 05.12.2014, B-5312/2013, B-5313/2013
Duftstoffe (Kl.3) Putzmittel (Kl.3) BVGer

Schliesslich bleibt noch die Warengleichartigkeit zwischen ätherischen Ölen und den Waren der Widerspruchsmarke zu klären. Dabei kann zwischen ätherischen Ölen sowie préparations pour nettoyer, polir, dégraisser et abraser zumindest entfernte Gleichartigkeit als erstellt gelten. Diese Waren werden nämlich zum gleichen Zweck eingesetzt, namentlich zur Raumpflege; so dienen die préparations pour nettoyer, polir, dégraisser et abraser dem Erhalt der Reinlichkeit von Räumen und die ätherischen Öle dem Erhalt des angenehmen Geruchs in Räumen. Zudem werden diese Waren über die gleichen Vertriebskanäle verkauft. Weiter macht ein Set zur Raumpflege, bestehend aus ätherischen Ölen zur Pflege des Raumdufts kombiniert mit Putzmitteln zur Pflege von Raumoberflächen als ergänzendes Leistungspaket durchaus Sinn.

Kommentare (0)
BVGer vom 18.06.2015, B-6137/2013
Kleider (Kl.25) Leder- und Stoffgürtel (Kl.25) BVGer

Gürtel werden üblicherweise in den gleichen Verkaufsstellen und über dieselben Vertriebskanäle wie Bekleidungsstücke angeboten und dienen als deren Ergänzung. Oft werden Hosen, Röcke und Jacken als Einheit mit passenden Gürteln verkauft. Entsprechend ist auch diesbezüglich Gleichartigkeit zu bejahen.

Kommentare (0)
BVGer vom 01.12.2015, B-5389/2014
pharmazeutische Produkte (Kl.5) pharmazeutische Erzeugnisse mit anderen Indikationen (Kl.5) BVGer

Gemäss ständiger Rechtsprechung gelten pharmazeutische Präparate - ungeachtet ihres Indikationsbereichs, ihrer Darreichungsform oder einer allfälligen Rezeptpflicht - als gleichartig, da bezüglich Vertriebskanälen, Herstellungsstätten, verwendetem Know-how und medizinischem Verwendungszweck Übereinstimmung besteht (Urteile des BVGer B-1760/2012 vom 11. März 2013 E. 5.2 "Zurcal/ Zorca­la"; B-6770/2007 vom 9. Juni 2008 E. 5 "Nasacort/Vasocor"; B-953/2013 vom 15. Oktober 2013 E. 4 "Cizello/Scielo"; B-4511/2012 vom 8. August 2014 E. 5 "Drossara/Drosiola"; B-3138/2013 vom 3. Oktober 2014 E. 3.1 "Trileptal/Desileptal"; Entscheide der RKGE vom 4. April 2003, in: sic! 2003 E. 3 S. 501 "Rivotril/Rimostil" und vom 15. März 2005, in: sic! 2005 E. 6 S. 577 "Silkis/Sipqis"). Daran ist festzuhalten. Die Verneinung einer Gleichartigkeit hätte zur Folge, dass ein identisches Zeichen zur Kennzeichnung von unterschiedlichen Arzneimitteln verwendet werden und somit eine Verwechslungsgefahr begünstigen könnte, was für die Abnehmer unter Umständen mit gesundheitlich weitreichenden Folgen verbunden wäre.

Kommentare (0)
BVGer vom 17.03.2016, B-5119/2014
pharmazeutische Produkte (Kl.5) Pflaster, Verbandsmaterial (Kl.5) BVGer

Pflaster und Verbandmaterialien enthalten keine Wirkstoffe und dienen nicht der Behandlung oder Vorbeugung von Krankheiten, sondern der Abdeckung von Wunden. Sie werden weder ausschliesslich von Pharmaunternehmen unter Verwendung derselben Technologie wie pharmazeutische Erzeugnisse hergestellt, noch werden sie vom Endverbraucher ausschliesslich über Ärzte oder Apotheker bezogen. Es bestehen somit Unterschiede hinsichtlich Verwendungszweck, Herstellungsstätte und Vertriebskanal, womit die Waren nur entfernt gleichartig sind.

Kommentare (0)
BVGer vom 17.03.2016, B-5119/2014
pharmazeutische Produkte (Kl.5) pharmazeutische Erzeugnisse mit anderen Indikationen (Kl.5) BVGer

Gemäss ständiger Rechtsprechung gelten pharmazeutische Präparate - ungeachtet ihres Indikationsbereichs, ihrer Darreichungsform oder einer allfälligen Rezeptpflicht - als gleichartig, da bezüglich Vertriebskanälen, Herstellungsstätten, verwendetem Know-how und medizinischem Verwendungszweck Übereinstimmung besteht.

Kommentare (0)
BVGer vom 29.03.2016, B-2636/2015
Wodka (Kl.33) Wein (Kl.33) BVGer

En conclusion, vu la jurisprudence (qui admet en particulier une similarité entre la bière [classe 32] - et, même, les bières et les boissons non alcoolisées [classe 32] - et les boissons alcoolisées [classe 33] ; cf. consid. 5.3.1.2) et les nombreux points communs qui peuvent être mis en évidence entre ces produits (cf. consid. 5.3.2.2), il convient de retenir une certaine similarité entre le produit "vodka" (classe 33) revendiqué par la marque opposante et les produits "Weine mit der traditionellen Bezeichnung 'Amarone'." (classe 33) revendiqués par la marque attaquée.

Toujours conformément à la jurisprudence (cf. consid. 5.3.1.1-5.3.1.2), cette similarité doit être qualifiée de relativement éloignée. Les spiritueux et les vins se distinguent en effet notamment par leur degré d'alcool, leur but d'utilisation et leur lieu de fabrication, qui peuvent, dans certains cas, être très différents. Est en revanche sans réelle portée en l'espèce le fait que le type (provenance) des vins en question soit précisément déterminé.

Kommentare (0)
BVGer vom 07.10.2016, B-159/2014
Batterien und Zellen (Kl.9) Mobiltelefone (Kl.9) BVGer

Da ein Mobiltelefon zwangsläufig mit einem Ladegerät und einer integrierten Batterie erworben werden muss, bilden diese Waren ein einheitliches Leistungspaket, sodass auch diesbezüglich Gleichartigkeit vorliegt.

Kommentare (0)
BVGer vom 14.11.2016, B-3756/2015
Uhren (Kl.14) Edelsteine (Kl.14) BVGer

Cette argumentation ne peut être suivie. L'intimée présente - à tort - les montres étanches comme des montres de plongée. Or, comme le relève la recourante, la plupart des montres, y compris celles serties de pierres précieuses, sont étanches ; cette qualité n'est en rien réservée aux montres de plongée. Par ailleurs, un consommateur (même plus attentif que la moyenne) pourrait parfaitement penser qu'un fabricant de montres étanches dispose d'une gamme de produits ne présentant pas cette caractéristique. L'étanchéité ne distingue donc pas les montres qui présentent cette propriété des autres montres de la classe 14 et le Tribunal ne voit pas de raison de revenir sur la jurisprudence exposée plus haut (consid. 3.2.2.1).

Kommentare (0)
BVGer vom 21.07.2017, B-922/2015
Software (Kl.9) Computer (Kl.9) BVGer

logiciel“ der Klasse 9 mit „ordinateurs“ der Klasse 9 gleichartig (Software und Computer)

Kommentare (0)
BVGer vom 20.12.2017, B-7801/2015
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild (Kl.9) Kaffee-Ersatzmittel, Kaffeegetränke (Kl.30), Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild (Kl.9), Magnetaufzeichnungsträger (Kl.9) BVGer

Gemäss BVGer sind supports d'enregistrement magnétiques, disques acoustiques; disques compacts DVD et autres supports d'enregistrement numériques“ der Klasse 9 (angefochtene Marke) und appareils pour enregistrer, transmettre ou reproduire du son ou des images“ der Klasse 9 (Widerspruchsmarke) gleichartig. Diese Waren bilden wie Computer und Software ein, das nur zusammen funktioniert und folglich auf dem Markt üblicherweise gemeinsam angeboten wird. Weil der Oberbegriff „Datenträger“ beansprucht wird, ist nicht – wie von der Beschwerdeführerin verlangt – zwischen bespielten und unbespielten Datenträgern zu unterscheiden.

Kommentare (0)
BVGer vom 20.12.2017, BVGer B-7801/2015
Kaffee (Kl.30) Kaffee-Ersatzmittel, Kaffeegetränke (Kl.30), Kakao (Kl.30) BVGer

Die Beurteilung der Gleichartigkeit der Waren erfolgt auf Ebene der ein-getragenen Oberbegriffe soweit deren rechtserhaltender Gebrauch glaubhaft gemacht wurde. Dies ist vorliegend nur für den eingetragenen Oberbegriff „Kaffee“ der Fall (E. 7.2).

 

Bezüglich der für die angefochtene Marke eingetragenen Waren „thé, cacao et succédanés de café“ besteht Warenähnlichkeit. Bei Tee, Kakao und Kaffeeersatzmitteln erscheint ein Vertrieb durch das gleiche Unternehmen naheliegend, insbesondere da diese ebenfalls in Kapselform angeboten werden können und als Genussgetränke zu einem gewissen Grad gegenseitig substituierbar sind.

 

Bezüglich „cafetières électriques ainsi que leurs parties et garnitures“ und „cafetières non électriques ainsi que leurs parties et garnitures“ ist festzustellen, dass Vertreiber von Kaffee, insbesondere von Kaffee in Kapselform, oft auch (elektrische) Kaffeemaschinen vertreiben. Ob dies für die Annahme einer Warenähnlichkeit genügt, lässt das BVGer angesichts der insgesamt fehlenden Verwechslungsgefahr offen.

Kommentare (0)
BVGer vom 04.12.2017, B-7768/2015
Sportschuhe (Kl.25) Kleider (Kl.25), Kopfbedeckungen (Kl.25), Schuhwaren (Kl.25) BVGer

 

Nach ständiger Rechtsprechung sind die in Klasse 25 enthaltenen Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen sowie Sport- und Fussbekleidung gleichartig, da sie dem gleichen Zweck dienen und über identische Vertriebskanäle angeboten werden (E. 6.2. m.w.H.). 

 

Insbesondere Sport- und Strassenschuhe sind weitgehend austauschbar. Im Bekleidungsmarkt besteht eine Tendenz zur Diversifikation, weshalb damit gerechnet werden darf, der Markeninhaber erweitere sein Sortiment um weitere Artikel. 

Zudem werden die Waren über die gleichen Vertriebswege angeboten. Sportgeschäfte bieten zwar möglicherweise keine Strassenschuhe an, wohl aber Kleidungsstücke und Kopfbedeckungen, wobei die Grenze zwischen funktionaler Sport- und Alltagsbekleidung fliessend ist.

 

Entsprechend sind Sportschuhe in Klasse 25 gleichartig zu den angefochtenen Waren in Klasse 25 (Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen).

 

Ebenfalls liegt Warengleichartigkeit zwischen Sportschuhen in Klasse 25 und den angefochtenen Turn- und Sportartikeln in Klasse 28 vor. Die Waren dienen der sportlichen Betätigung und damit demselben Verwendungszweck und werden über dieselben Vertriebswege angeboten (E. 6.3.).

 

Die angefochtenen Waren Spiele und Spielzeug in Klasse 28 werden zur Unterhaltung und zum geselligen Zeitvertrieb erworben. Im Vorder-grund steht das Ausleben des Spieltriebs, wobei mit einigen Spielen bestimmte Fertigkeiten geübt werden können. Sie unterscheiden sich hinsichtlich ihres Verwendungszwecks von Sportschuhen (Klasse 25), Brillen, Brillenetuis und Schutzhelmen (Klasse 9), Fahrrädern und deren Bestandteilen (Klasse 12), Uhren, Uhrbändern, Zeitmessgeräten, Schmuckwaren (Klasse 14) sowie Papier- und Büroartikeln (Klasse 16). Teilweise mögen die Vertriebswege überlappend sein, indem Spiele in Geschäften für Sportwaren oder Bürobedarf angeboten werden. Typischerweise werden Spiele jedoch in eigens darauf spezialisierten Geschäften oder Abteilungen allgemeiner Kaufhäuser erworben. Somit sind allfällige Bezüge zu den von der Widerspruchsmarke beanspruchten Waren zu entfernt, um eine relevante Gleichartigkeit zu begründen (E. 6.4.) 

 

Kommentare (0)
BVGer vom 23.11.2017, B-7524/2016
Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate ; Registrierkassen, Rechnenmaschinen (Kl.9) Computer (Kl.9) IGE

Les Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate ; Registrierkassen, Rechnenmaschinen étant considérés comme similaires aux Computer, ils sont également similaires aux appareils pour traitement de l’information.

Kommentare (0)
IGE vom 07.04.2010, n° 10375