decisions.ch - Schweizer kennzeichenrechtliche Entscheide
    Vorliegen bejaht    
Produkt(e) andere Produkte Instanz Kernaussage (Quelle) Fundstelle
Thermoelementen in Form von Drähten (Kl.6) Metallrohre (Kl.6) IGE

Da Thermoelemente zusätzlich auch ummantelt werden und dazu Metallrohre verwendet werden, sind diese als ergänzendes Zubehör anzusehen. Die Metallrohre bilden eine sinnvolle Ergänzung des Hauptangebotes, was ein Indiz für Gleichartigkeit ist.

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IGE vom 05.11.2008, Nr. 9222
Baumaterialien aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre (Kl.6) Bauarbeiten (Kl.37), Vermietung von Baumaterial (Kl.37) BVGer

Parmi ces services, il convient de distinguer d'abord un premier groupe constitué par ceux de "constructions et réparations, constructions d'édifices, travaux publics et travaux ruraux". Compte tenu de leur désignation générale, ces derniers englobent un très large ensemble d'activités relatives au domaine de la construction, de la réparation et de l'installation, de sorte que rien n'exclut que la réalisation des ouvrages qu'ils visent commande d'avoir recours à des produits de nature métallique. En outre, sous ces appellations globales, il est envisageable notamment que des services particuliers soient directement prestés par des entreprises fournissant des produits métalliques spécifiques, en raison de la technicité qu'ils impliquent ou de leur singularité. Dans ces conditions, les cercles de destinataires faisant appel à de tels services - soit, en tous les cas, les milieux spécialisés - peuvent être amenés à penser que ceux-ci sont prestés par les fournisseurs des produits concernés, au vu du savoir-faire spécifique qu'ils requièrent.

S'agissant ensuite des services de "location de matériel de construction", il appert qu'ils se trouvent en lien fonctionnel avec les produits tels que "matériaux de construction métalliques". Ces termes recouvrant partiellement les mêmes produits, il y a lieu de relever que les cercles de destinataires dudit service de location peuvent être enclins à penser qu'il est presté par les fournisseurs des produits concernés. 

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BVGer vom 25.09.2012, B-1618/2011
Förderbänder (Kl.7) Motoren (Kl.7) IGE

Ein Förderband ist ein „endloses, mechanisch bewegtes Band zur Beförderung von Gütern; Transportband“ (Duden Universalwörterbuch). Dieses enthält auch einen Motor für den Antrieb, wobei dieser die Bestandteile Accouplements d'arbres, vérins, chaînes d'entraînement autres que pour véhicules terrestres, engrenages autres que pour véhicules terrestres, joints de cardan, coussinets en tant que parties de machines enthalten kann, was eine Warengleichartigkeit begründet.

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IGE vom 13.10.2010, Nr. 10768
Apparate zur Getränkezubereitung (Kl.7) Sirup zur Getränkeherstellung (Kl.32) IGE

Bei den sich gegenüberstehenden Produkten apparecchi elettromeccanici per la preparazione die bevande (Kl. 7) der angefochtenen Marke und den sirops pour la fabrication de ces breuvages, contenant des extraits de feuilles de coca (sans cocaïne) et de noix de kola (Kl. 32) der Widerspruchsmarke handelt es sich zwar um vordergründig unterschiedliche Waren. Aus der Sicht der Konsumenten werden diese jedoch als einheitliches Paket wahrgenommen und gekauft. Insbesondere ist zu beachten, dass das eine Angebot ohne das entsprechende Komplementärprodukt gar nicht sinnvoll genutzt werden kann. Es handelt sich jeweils um selbständig schwer nutzbare Angebote. Vorliegend ist die Komplementärbeziehung resp. Zugehörigkeit zu einem betriebswirtschaftlich sinnvollen Portfolio ausreichend, um auf Gleichartigkeit zu schliessen.

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IGE vom 28.02.2011, Nr. 11149
Computersoftware und Computeranwendungen zur Auswahl und zur Bestimmung von Handschuhen für spezielle Zwecke (Kl.9) Netzwerke und Kommunikationseinrichtungen für Alarmanlagen, Evakuationsanlagen, Brandbekämpfungs- und Brandsteuerungseinrichtungen (Kl.38) RKGE

Nicht jedes Produkt, das sich auf eine elektronische Steuerung stützt, ist gleichartig mit Soft- und Hardware. Netzwerke und Kommunikationseinrichtungen sind jedoch genügend "softwarelastig", um als mit "Software" gleichartig qualifiziert zu werden (SAFEDNET-Entscheid).

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RKGE vom 22.06.2005, sic! 2005, 750
elektronische Schaltungen und Kommunikationskabel (Kl.9) Software für die Informationsverwaltung (Kl.9) RKGE

(global sources-Entscheid)

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RKGE vom 27.04.2005, INGRES-News 6/2005
Geräte für Telekommunikation (Kl.9) Dienstleistungen der Telekommunikation (Kl.38) RKGE

(INTEGRA-Entscheid)

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RKGE vom 28.01.2004, sic! 2004, 323
Geräte für digitale Bildherstellung (Kl.9) Geräte zur Behandlung von Druckplatten (Kl.9) RKGE

Sind gleichartig trotz unterschiedlichem Abnehmerkreis, da sie dem gleichen Zweck dienen und ihre Einsatzgebiete sich ergänzen (CYREL-Entscheid).

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RKGE vom 04.12.2002, sic! 2003, 136
Pipetten und Pipettiervorrichtungen (Kl.9) Hand-Funduskamera für Ophtalmologie (Kl.9) RKGE

Sind gleichartig, da beides Spitalbedarf, der aus der gleichen Quelle bezogen wird (Genesis-Entscheid).

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RKGE vom 11.12.2001, sic! 2002, 347
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild (Kl.9) optische Kontrollapparate und -instrumente für den industriellen Gebrauch (Kl.9) RKGE

Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild einerseits und optische Kontrollapparate und -instrumente andererseits sind gleichartig, da sie demselben Verwendungszweck dienen können. Dies gilt auch für deren Bestandteile und Zubehör, weil dieselben vom Publikum dem Anbieter der Hauptware zugerechnet werden, zumal sie in denselben Verkaufsstätten angeboten bzw. über dieselben Vertriebskanäle verteilt werden. Eine Einschränkung im Warenverzeichnis der widersprochenen Marke (hier: für den industriellen Gebrauch) vermag eine bestehende Gleichartigkeit jedenfalls dann nicht aufzuheben, wenn die Marke des Widersprechenden ohne Einschränkung eingetragen ist - und umfassenden Schutz geniesst

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RKGE vom 19.08.2005, sic! 2005, 807
Elektrische Kabel und Drähte; Kabelschuhe, -klemmen und –mäntel für elektrische Leitungen; Antennen. (Kl.9) Antennenbefestigungen, Netzanschlüsse für Batterien, Eingangs- und Ausgangsbuchsen und –stecker. (Kl.9) IGE

Weiter macht die Widersprechende die Gleichartigkeit der Waren „Antennenbefestigungen, Netzanschlüsse für Batterien, Eingangs- und Ausgangsbuchsen und –stecker“ (Kl. 9) gel-tend. Die Widersprechende stützt sich dabei auf ihre Waren „Elektrische Kabel und Drähte; Kabelschuhe, -klemmen und –mäntel für elektrische Leitungen; Antennen“ (Kl. 9). Es liegt auf der Hand, dass Antennen und Antennenbefestigungen in einem so engen sachspezifi-schen Zusammenhang stehen, dass die Gleichartigkeit offensichtlich ist. Doch auch die üb-rigen Produkte sind eng sachverwandt. Sie beruhen allesamt auf einem ähnlichen fabrikati-onsspezifischen Know-how, richten sich an die gleichen Abnehmerkreise und sind in den-selben Fachgeschäften (Elektrofachgeschäften) erhältlich. Die Gleichartigkeit ist mithin zu bejahen.

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IGE vom 29.04.2004, Nr. 3334
Magnetaufzeichnungsträger (Kl.9) Druckereierzeugnisse (Kl.16) IGE

Die angefochtene Marke geniesst in Klasse 16 Schutz für spezifische Druckereierzeugnisse ("Imprimés, magazines, matériel pédagogique [hormis les appareils]") im Bereich "de la programmation informatique, des logiciels informatiques, ordinateurs, télécommunications, d'Internet, du courrier électronique, du commerce électronique et des services s'y rapportant, tels que formation, services d'assistance téléphonique, services de maintenance et d'infor-mation". Die "Magnetaufzeichnungsträger" des Widerspruchszeichens, bei denen es sich sowohl um bespielte als auch um unbespielte Datenträger handeln kann, können sog. elektronische Publikationen enthalten, welche demselben Zweck wie die gegnerischen Waren dienen. Zahlreiche Verlage bieten ihre Erzeugnisse heute nicht mehr nur ausschliesslich in klassischer, gedruckter Form sondern zusätzlich (oder gar ausschliesslich) auch in der Form von elektronischen Publikationen an. Dies gilt in erhöhtem Masse noch für Lehrmaterial, d.h. Publikationen für pädagogische Zwecke, bei welchen die elektronische Version der (interaktiven) Vertiefung des Gelernten dient. Der mögliche Inhalt der "Magnetaufzeichnungsträger" dient nicht nur demselben Zweck wie die Waren der Klasse 16 des angefochtenen Zeichens, sie werden oft auch an denselben Verkaufspunkten erstanden resp. (als sich ergänzende, kombinierte Waren) zusammen gekauft, sind auf die Befriedigung der gleichen Bedürfnisse gerichtet.

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IGE vom 28.05.2003, Nr. 5420
Elektrogeräte (Kl.9) Batterien und Zellen (Kl.9) IGE

Bei den angefochte-nen "Batterien (soweit in dieser Klasse enthalten)" der Klasse 9 handelt es sich gemäss Lexikon um "zu einer Stromquelle zusammengeschlossene elektr. Elemente" (vgl. Wahrig, Deutsches Wörterbuch, Gütersloh/München 2000, 239). Folglich werden solche Waren wesensbedingt ebenfalls von den "appareils élecriques" (Kl. 9) umfasst.

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IGE vom 22.10.2007, Nr. 8465
Feuerlöschgeräte (Kl.9) Kontrollapparate- und -instrumente (Kl.9) IGE

Warenähnlichkeit besteht zudem zwischen den Feuerlöschgeräten und den appareils et instruments de contrôle (inspection), da unter diese auch „Feuermelder“ subsumiert werden können. Hersteller von Feuerlöschgeräten produzieren vielfach eine ganze Palette von Ware, die der Brandbekämpfung und –prävention dienen, zudem werden diese Waren normalerweise auch über die gleichen Vertriebskanäle angeboten.

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IGE vom 30.01.2009, Nr. 9801
Telefonapparate und Zubehör (Kl.9) Dienstleistungen der Telekommunikation (Kl.38) IGE

In der Klasse 9 beansprucht die Widersprechende „téléphones“. Die Gleichartigkeit von Dienstleistungen der Telekommunikation und Waren, welche im Bereich Telekommunikation verwendet werden, wurde von der Rekurskommission bejaht (vgl. RKGE in sic ! 4/2004, 324, „Integra / Integra Research“; sic ! 2/2002, 103, „Celphone (fig.) / Celcom“).

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IGE vom 30.01.2009, Nr. 9801
Audio-Geräte (Kl.9), Batterien und Zellen (Kl.9), CD-ROMSs (Kl.9), Computer (Kl.9), Datenverarbeitungsgeräte, Datenträger und Software (Kl.9), elektrische Komponenten (Kl.9), elektronische Apparate (Kl.9), Fernseher, Computer, Videorecorder (Kl.9), Filme (Kl.9), Geräte für Telekommunikation (Kl.9), Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild (Kl.9), Kontrollapparate- und -instrumente (Kl.9), Mobiltelefone (Kl.9), nautische Instrumente (Kl.9), Telefonapparate und Zubehör (Kl.9), Tonträger (Kl.9), Unterhaltungselektronik (Kl.9) wissenschaftliche und industrielle Forschung (Kl.42) IGE

Die Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen der Widerspruchsgegnerin sind Dienstleistungen, welche der Produktion der von der Widersprechenden beanspruchten diversen Waren zwangsläufig vorangehen, damit diese z.B. dem neuesten Stand der Technik genügen oder punkto Design ansprechend sind. Es gibt Unternehmen, welche schwerpunktmässig diese Dienstleistungen für Dritte anbieten aber gleichzeitig auch mit Endprodukten auf dem Markt präsent sind. Andererseits betreiben gerade grosse Hersteller von diversen elektronischen Waren auch Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen und dies nicht nur für die eigene Produktion sondern auch für Dritte. Beispielsweise ist es in der Computerbranche nicht ungewöhnlich, dass sich Konkurrenten zusammentun und gemeinsam neue Produkte entwickeln (www.handelsblatt.com/technologie/it-internet). Hier sind die Übergänge zwischen Dienstleistungserbringern und Anbietern von Waren fliessend, mithin zwischen den Dienstleistungen der Klasse 42 und den diversen Waren der Widersprechenden Gleichartigkeit gegeben ist.

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IGE vom 30.01.2009, Nr. 9801
Computer (Kl.9) Verschaffen des Zugriffs auf Datenbanken (Kl.38) IGE

Gemäss Entscheid der RKGE sind solche Datenverarbeitungsgeräte mit der Dienstleistung Betrieb von Onlinedatenbanken als gleichartig zu betrachten (vgl. z.B. RKGE in sic ! 7/8/2005, 581, „Clobal Sources (fig.) / Global Source“). Die RKGE hat ausgeführt, dass zwischen computerspezifischen Dienstleistungen sowie Hard- und Software Gleichartigkeit besteht.

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IGE vom 22.06.2009, Nr. 9661
Videospiele (Kl.9) Lern- und Instruktionssoftware für verschiedene Wissensbereiche (Kl.9) IGE

Aus dem Waren- und Dienstleistungsverzeichnis der jeweiligen Marken ergeben sich kei-ne Hinweise, dass unterschiedliche Verkehrskreise angesprochen würden. Einerseits besteht gerade bei Lernsoftware für Primarschüler eine grosse Nähe zu Spielesoftware, andererseits ist spielerische elektronische Unterhaltung zunehmend auch bei Erwachsenen beliebt, beide Angebote sprechen folglich alle Altersklassen an. Zudem ist es heutzutage nicht unüblich, dass selbst auf ursprünglich rein als Spielgerät konzipierten, tragbaren Elektronikgeräten Lernsoftware zum Einsatz gelangt.

Obschon die jeweiligen Programme der Widersprechenden bzw. der Widerspruchsgegnerin unterschiedlichen Zwecken dienen, sind sie als gleichartig einzustufen, denn die Ab-nehmer sind sich gewohnt, dass dieselben Softwareentwickler Programme zu unterschiedlichen Zwecken herstellen (z.B. Betriebssysteme und Office-Anwendungen).

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IGE vom 30.06.2009, Nr. 9673
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild (Kl.9) Batterien und Zellen (Kl.9) IGE

Les grandes entreprises connues comme Sony, Philips, Toshiba, Samsung, Panasonic et autres, qui fabriquent les appareils et instruments électriques d'enregistrement, de transmission, de traitement et de reproduction d'images; appareils de télévision, moniteurs et écrans d'affichage et les moniteurs et écrans d'affichage, afin d'obtenir un meilleur contraste et une qualité d'image améliorée de la défenderesse sont souvent des producteurs de toutes sortes de produits électroniques et des produits auxiliaires/supplémentaires à ces produits comme les accumulateurs électriques et les batteries électriques de l’opposante. En prenant en compte le savoir-faire, les canaux de distribution, la nature et l’utilisation de ces produits, le consommateur pourrait très bien penser, en présence de marques similaires, que ces produits proviennent de la même entreprise.

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IGE vom 14.09.2009, n° 9767
CD-ROMSs (Kl.9), Magnetaufzeichnungsträger (Kl.9), Tonträger (Kl.9) Unterhaltungsdienstleistungen (Kl.41) RKGE

Montreuz Jazz Festival-Entscheid.

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RKGE vom 14.10.2003, sic! 2004, 103