decisions.ch - Schweizer kennzeichenrechtliche Entscheide
  Vorliegen verneint      
ältere Marke / jüngeres Zeichen Produkte / Produkte Instanz Kernaussage Fundstelle
ZZ / Z-BRAND Kleider (Kl.25), Kopfbedeckungen (Kl.25), Schuhwaren (Kl.25) / Kleider (Kl.25), Kopfbedeckungen (Kl.25), Schuhwaren (Kl.25) BVGer

En l'occurrence, la marque opposante est enregistrée sous la forme d'une représentation graphique de la seule lettre "Z". Au vu de ce qui précède, il y a lieu de considérer que la lettre "Z" isolée est un signe élémentaire dépourvu de force distinctive qui appartient au domaine public. Il ne ressort pas du dossier que le signe "Z" se soit imposé comme marque dans le commerce pour les produits revendiqués et qu'il renvoie à une entreprise déterminée. Il convient de ce fait d'admettre que ladite lettre "Z" ne peut être protégée au titre de marque et que, par voie de conséquence, elle peut être utilisée par des concurrents.

La marque opposante est une marque figurative formée de la lettre "Z" et de son miroir. En tant qu'elle n'est pas particulièrement imaginative, il sied d'admettre que la marque "Z" revêt une force distinctive faible et bénéficie dès lors d'un champ de protection très restreint. Partant, tel qu'exposé ci-dessus, des différences plus modestes suffiront à créer une distinction suffisante entre les marques en présence.

[Der Schutzbereich der Marke "ZZ" (fig.) erstreckt sich nicht auf den Einzelbuchstaben Z.]

Kommentare (0)
BVGer vom 09.03.2009, B-3512/2008
Zwei Schleifen / Luxe TV Kl.35, Kl.38 / Kl.35, Kl.38 IGE

Die Widersprechende reduziert die Marke der Widerspruchsgegnerin auf die Doppelschlaufe zwischen den beiden Wortelementen „LUXE“ und „TV“ mit dem Hinweis, dass diese beiden Begriffe hinsichtlich der in Frage stehenden Dienstleistungen beschreibender Natur seien, weshalb sie für die Beurteilung des Gesamteindrucks ohne Belang seien. Hinsichtlich der Annahme, dass „LUXE“ (...) und „TV“ beschreibende und anpreisende Angaben sind, kann der Widersprechenden gefolgt werden. Dies bedeutet jedoch nicht, dass diese Begriffe bei der Beurteilung völlig ausgeblendet werden können. „Selbst gemeinfreie Bestandteile können den Gesamteindruck von Marken mitbeeinflussen“ (...).

Die Wortelemente „LUXE“ und „TV“ der angefochtenen Marke entsprechen in ihrer Höhe der Dicke der sie trennenden Doppelschlaufe. Die Wortelemente sind daher gut wahrnehmbar und gehen in der grafischen Gestaltung nicht unter. Es kann daher davon ausgegangen werden, dass insbesondere im mündlichen Verkehr die Marke der Widerspruchsgegnerin als „Luxe TV“ wahrgenommen und bezeichnet wird. Weiter prägen die angefochtene Marke zusätzlich das schwarze Quadrat sowie die weissen Umrisse des kleineren zweiten Quadrates mit den abgerundeten Ecken links unten und rechts oben. Solche weiteren Ausgestaltungen finden sich nicht in der Widerspruchsmarke. Aufgrund all dieser Unterschiede liegt das Hauptgewicht der Vergleichszeichen auf unterschiedlichen Elementen (Grafik / Luxe TV), was insbesondere auf phonetischer Ebene zu einem divergierenden Gesamteindruck führt.

Kommentare (0)
IGE vom 04.03.2009, Nr. 9436
ZURCAL / ZORCALA pharmazeutische Produkte (Kl.5) / pharmazeutische Produkte (Kl.5) IGE

Gemäss Lehre sind zweisilbige Wörter mit maximal vier ausgesprochenen Buchstaben als Kurzzeichen zu qualifizieren (...). Das Widerspruchszeichen „ZURCAL“ besteht zwar aus sechs ausgesprochenen Buchstaben bildet aber ein zweisilbiges Wort und ist somit ebenfalls als Kurzzeichen zu bezeichnen. Die Vergleichszeichen sind fast gleich lang (6 bzw. 7 Buchstaben), bestehen aber dennoch aus einer unterschiedlichen Silbenzahl (2 bzw. 3 Silben) und sind klanglich aufgrund der unterschiedlichen Vokalfolge sehr unterschiedlich. Der unterschiedliche Vokal in der ersten Silbe „-U-„ gegenüber dem „-O-„ und der zusätzliche Endvokal „-A“ der angefochtenen Marke werden vom Publikum aufgrund der Kürze des Widerspruchswortes nicht überhört oder überlesen, denn Kurzwörter werden akustisch und optisch leichter erfasst und prägen sich leichter ein. Damit verringert sich die Gefahr, dass dem Publikum Unterschiede entgehen (...). Schliesslich ist in Bezug auf die hier massgeblichen Pharmazeutika von einer erhöhten Aufmerksamkeit der Abnehmerkreise auszugehen und mit einem entsprechend erhöhten Unterscheidungsvermögen dieser zu rechnen (...). In der Gesamtwürdigung reichen die festgestellte Ähnlichkeit der Vergleichszeichen und die Identität bzw. Ähnlichkeit der Waren nicht aus, um eine Verwechslungsgefahr zu begründen.

Kommentare (1)
IGE vom 27.02.2012, Nr. 11805
ZURCAL / ZORCALA pharmazeutische Produkte (Kl.5) / pharmazeutische Produkte (Kl.5) BVGer

Kurzzeichen und Akronyme werden nach übereinstimmender Judikatur sowie Doktrin leichter erfasst und prägen sich besser ein als längere Wörter.

Was ein Kurzzeichen ist, wurde bisher nicht klar definiert (...). Angesichts des Umstandes, dass nach dem Gesagten nur mit Zurückhaltung ein leicht erfassbares sowie einprägsames Kurzwort im Sinne von Judikatur sowie Doktrin anerkannt wird und sich in der Literatur keine Belege für ein extensives Verständnis des Kurzwortes finden, drängt es sich auf, eine Wortmarke mit zwei Silben jedenfalls nicht per se als Kurzzeichen zu behandeln.

Die beiden Zeichen sind lexikalisch nicht erfasst. Zwar verweist die Endung "-AL", welche Teil der Endsilbe der Widerspruchsmarke bildet, wie erwähnt auf die Qualität der damit gekennzeichneten medizinischen Produkte (vgl. vorn E. 6.2). Freilich verleiht dieser Umstand für sich allein der Widerspruchsmarke keinen unterschiedlichen Sinngehalt, welcher sich den Wahrnehmenden sofort sowie unwillkürlich aufdrängt und damit die vorliegend vor allem beim Klangbild bestehende Ähnlichkeit wettzumachen vermöchte.

Wie bereits erwähnt, kommt vorliegend der Umstand, dass Kurzwörter optisch sowie akustisch leichter einprägsam sind als längere Wörter, nicht zum Tragen, so dass geringfügige Unterschiede zwischen den streitigen Zeichen eine Verwechslungsgefahr nicht auszuschliessen vermögen (vgl. vorn E. 7.1 f.). Zudem bestehen in Bezug auf Wortklang und Schriftbild verschiedene übereinstimmende oder ähnliche Elemente (vgl. vorn E. 7.3-7.5). Freilich vermag vorliegend namentlich die Übereinstimmung in der Konsonantenfolge für sich allein - wie dies häufig der Fall ist (...) - keine Verwechslungsgefahr zu begründen. Ebenso wenig ergibt sich daraus auch in Verbindung mit den weiteren Übereinstimmungen oder Ähnlichkeiten keine Verwechslungsgefahr. Denn zu Ungunsten der Beschwerdeführerin ist in Rechnung zu stellen, dass sich die beiden Zeichen insgesamt doch erheblich unterscheiden, indem sie hinsichtlich ihres ersten Vokales sowie der Endung nicht übereinstimmen und nicht die gleiche Silbenzahl aufweisen (vgl. vorn E. 7.3). Da die Endung "-AL" der Widerspruchsmarke bei pharmazeutischen Produkten - wie ausgeführt (vorn E. 6.2) - stereotyp geworden ist, verleiht sie dem Zeichen keine irgendwie erhebliche individualisierende Bezeichnungskraft, weshalb die erste Silbe und der diesbezüglich im Vergleich zur angefochtenen Marke bestehende Unterschied zwischen den Vokalen ("U" bzw. "O") um so grössere Bedeutung erlangen und schärfer hervortreten (...). Aufgrund der namentlich vor diesem Hintergrund nicht unbedeutenden unterschiedlichen Vokalabfolge und mit Blick auf die nicht identische Silbenzahl der beiden Zeichen ist eine Verwechslungsgefahr zu verneinen. Dies gilt umso mehr, als beim Kauf der in Frage stehenden Produkte durch das allgemeine Publikum - wie ausgeführt (vorn E. 4.2) - mit einer erhöhten Aufmerksamkeit der Abnehmer zu rechnen ist. 

Am hier gezogenen Schluss würde sich auch dann nichts ändern, wenn zugunsten der Beschwerdeführerin statt von einer hochgradigen Warengleichartigkeit (vgl. vorn E. 5.2) von Warenidentität ausgegangen und ein entsprechend strengerer Massstab an die geforderte Verschiedenheit der Zeichen angelegt würde (vgl. vorn E. 3.1).

Kommentare (0)
BVGer vom 11.03.2013, B-1760/2012
zoot sports / zoosport Kleider (Kl.25) / Kleider (Kl.25) BVGer

[Das IGE hatte den Widerspruch für die Klassen 18 und 25 gutgeheissen, im Übrigen abgewiesen. Das BVGer weist vollumfänglich ab:]

[Die Widerspruchsgegnerin machte fehlenden rechtserhaltenden Gebrauch geltend. Das BVGer kommt jedoch zum Schluss, dass der Gebrauch der älteren Marke ohne den Zusatz "sports" rechtserhaltend ist:]

Malgré la suppression de son élément directement descriptif (et en soi non protégeable), une marque peut être valablement utilisée au sens de l'art. 11 al. 2 LPM, pour autant que son autre élément soit en lui-même protégeable (...). Il a ainsi été jugé que l'usage de la marque "Diva Cravatte (fig.)", enregistrée pour les produits "cravates et écharpes" (classe 25), avait été rendu vraisemblable pour des "cravates", malgré l'utilisation sur le marché de son seul élément "Diva (fig.)" (...).

Il a été retenu plus haut (...) qu'aucune signification particulière ne pouvait être attribuée à l'élément central de la marque opposante, même s'il était perçu comme le mot anglais "zoot". Il convient dès lors de considérer que cet élément est dépourvu de caractère descriptif.

Vu la jurisprudence (...), il est dès lors admissible, au sens de l'art. 11 al. 2 LPM, d'utiliser valablement la marque opposante sans ses éléments descriptifs "SPORTS". D'ailleurs, bien qu'il apparaisse deux fois, l'élément "SPORTS" est de taille réduite par rapport à l'élément central de la marque opposante et doit donc être qualifié de secondaire. En effet, du fait de sa police de caractères banale, il passe relativement inaperçu par rapport à l'élément central - non descriptif - de la marque opposante, dont le graphisme original en fait l'élément qui domine l'impression d'ensemble qui se dégage de la marque.

[Die Marke wird ernsthaft gebraucht:]

Il ressort de ces catalogues que les articles de sport représentés répondent avant tout aux besoins spécifiques des triathlètes. Bien qu'ils puissent s'adresser tant au spécialiste du triathlon qu'au consommateur moyen (cf. consid. 7.2.2), de tels produits ne peuvent pas être considérés comme des produits de consommation de masse. Dans ces conditions, la facturation en Suisse de 353 articles pour un montant total de Fr. 28'317.20 entre août 2009 et mars 2011 doit être considérée comme un usage sérieux.

[Jedoch fehlt gemäss BVGer die Verwechslungsgefahr:]

 En conclusion, malgré l'identité, respectivement la similarité, des produits en cause (cf. consid. 8.3) ainsi que le périmètre de protection normal de la marque opposante (cf. consid. 10.1.2), il ne saurait être question d'un risque de confusion entre les marques opposées. Un tel résultat est principalement dû au fait que les signes en cause ne présentent qu'une similarité éloignée (...).  Quant à la parenté très éloignée entre l'élément central de la marque opposante et l'élément "zoo" de la marque attaquée (cf. consid. 9.2.1), elle n'est de loin pas suffisante pour entraîner un risque de confusion - direct ou indirect. Le fait que l'élément central de la marque opposante s'articule autour de deux cercles contigus bien visibles, qui peuvent rappeler les deux lettres "o" de l'élément "zoo" de la marque attaquée, et le fait que l'aspect acéré de la partie gauche de l'élément central de la marque opposante puisse rappeler les angles de la lettre "z" de l'élément "zoo" de la marque attaquée ne suffisent en effet pas pour conclure à un risque de confusion entre ces marques.

Kommentare (0)
BVGer vom 21.01.2015, B-461/2013
Zitronensaftflasche II / Zitronensaftflasche mit Aufdruck Zitronensaftkonzentrat (Kl.32) / Fruchtsäfte (Kl.32), Zitronensaftkonzentrat (Kl.32) IGE

Der Schutzumfang jeder Marke wird durch das Gemeingut begrenzt. Zeichen, die dem Gemeingut zugehörige Elemente enthalten, können zwar als Marke eingetragen werden. Der Schutzumfang erstreckt sich aber nicht auf die gemeinfreien Gestaltungselemente (...). Da dieser Grundsatz auch für starke Marken gilt, ist die Frage, ob es sich bei W1 um eine solche handelt, letztlich ohne Bedeutung. Soweit die sich gegenüberstehenden Marken überhaupt Gemeinsamkeiten aufweisen, nämlich bezüglich der dreidimensionalen Form, verbleibt die angefochtene Marke im Gemeingut. Aus diesem Grund liegt die angefochtene Marke ausserhalb des Schutzbereiches der Widerspruchsmarken. Der Widerspruch ist somit mangels Markenähnlichkeit abzuweisen.

Kommentare (0)
IGE vom 04.12.2002, Nr. 5820-5821
zero / ZERUKO Kl.25 / Kl.25 IGE

Wohl können mit dem Widerspruch nur relative Ausschlussgründe gemäss Art. 3 Abs. 1 MSchG geltend gemacht werden. Dies schliesst indessen nicht aus, bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr vorweg den kennzeichnungsmässigen Gehalt und damit den Schutzumfang einer Marke zu ermitteln. Denn ohne Klärung des Schutzumfangs der älteren Marke kann eine Beurteilung der Verwechslungsgefahr auch im Widerspruchsverfahren nicht erfolgen. Die Eintragung einer Marke sagt noch nichts über ihre Kennzeichnungskraft aus.

Die Widerspruchsgegnerin argumentiert, dass einfache Zeichen, wie einzelne Buchstaben oder Zahlen, bei den strittigen Waren der Klasse 25 als Grössenangaben weit verbreitet seien und dementsprechend einen geringen Schutzumfang haben. (...) Auch im Bekleidungssektor entspricht es nicht den Gepflogenheiten, Grössen- oder Mengenangaben mittels ausgeschriebener Zahlen anzugeben. Um von „zero“ auf Bekleidung zu schliessen, welche für Grade unter Null besonders geeignet sind, bedarf es schon eines beträchtlichen Phantasieaufwands seitens der Abnehmer, jedenfalls drängt sich diese Interpretation des Widerspruchszeichens keinesfalls auf. (...) Die Widerspruchsmarke verfügt folglich über eine durchschnittliche Kennzeichnungskraft.

Dennoch ist der Widerspruch trotz Gleichheit der sich gegenüber stehenden Waren abzuweisen, da insgesamt eine Verwechslungsgefahr der Vergleichszeichen auszuschliessen ist. Selbst bei geringer Aufmerksamkeit des Abnehmers sind für diesen die Unterschiede zwischen den Marken klar erkennbar. Auch wenn alle vier Buchstaben der Wi-derspruchsmarke an identischer Stelle in der angefochtenen internationalen Registrierung enthalten sind, hat die dort in der Zeichenmitte zusätzlich enthaltene Buchstabenkombination „UK“ zum einen Auswirkungen auf das Schriftbild und die Aussprache und zum anderen darauf, dass die angefochtene Marke als reines Phantasiezeichen wahrgenommen wird, während die Widerspruchsmarke begrifflich klar besetzt ist. Hat nämlich eines der Zeichen einen klar erkennbaren begrifflichen Inhalt, welcher im anderen nicht enthalten ist, begründet dies einen Unterschied auf der semantischen Ebene.

Kommentare (0)
IGE vom 05.07.2010, Nr. 10338
Zero / Zero35 emmebi produits de parfumerie, cosmétiques (Kl.3) / Kl.3 IGE

Zunächst ist fraglich, ob ein Abneh- 5 mer, bei nicht analytischer Betrachtungsweise überhaupt die von der Widersprechenden ins Feld geführten Buchstaben und Zahlen, „Zero35“, erkennt. Zwar wird in der „notification“ der OMPI unter „Description de la marque“ aufgeführt: „La marque se compose d’un dessin représentant l’élément verbal „Zero35“ en caractère fantaisie et disposé à la verticale (…). Massgebend für den Zeichenvergleich ist aber ausschliesslich die konkrete Abbildung, wie sie auch vom unbefangenen Abnehmer wahrgenommen wird. Das Institut ist der Ansicht, dass ein normal aufmerksamer Abnehmer beim zweiten Markenelement der angefochtenen Marke eine Folge unbestimmter Zeichen und dementsprechend ein rein grafisches Element wahrnehmen wird. Buchstaben und Zahlen, die übereinander stehen, werden in der Regel von oben nach unten gelesen. Doch selbst wenn die Marke, wie die Widersprechende aufführt, von unten nach oben gelesen würde, ergäbe dies keinen Sinn. Der Abnehmer müsste schon die Marke um 90° nach rechts drehen um schliesslich vertraute Buchstaben und Zahlen zu erkennen. Doch dafür besteht kein Anlass. Beim Zeichenvergleich können nur die in der Gazette veröffentlichte Abbildung und der damit einhergehende Blickwinkel ausschlaggebend sein. Es ist somit festzustellen, dass sich die Zeichen visuell nicht ähnlich sind.

Kommentare (0)
IGE vom 01.09.2010, Nr. 10400
YSL / SL skinny love Kleider (Kl.25), Kopfbedeckungen (Kl.25), Schuhwaren (Kl.25) / Kleider (Kl.25), Kopfbedeckungen (Kl.25), Schuhwaren (Kl.25) BVGer

Im vorliegenden Fall wirken die zu vergleichenden Zeichen im Gesamteindruck, aufgrund der unterschiedlichen Zeichenanfänge und der unterschiedlichen sinngehaltlichen Vorstellung einer hinter dem Monogramm stehenden Person (Yves Saint Laurent) auf der einen und „Skinny Love“ auf der anderen Seite sowie der übrigen Abweichungen verschieden genug, um eine Verwechslungsgefahr auszuschliessen.

Ob "YSL" eine gesteigerte Kennzeichnungskraft aufweist, lässt das BVGer offen, da selbst eine besondere Verkehrsbekanntheit der Widerspruchsmarke an der Beurteilung nichts zu ändern vermöchte.

Kommentare (1)
BVGer vom 29.06.2015, B-2296/2014
YO / YOG alkoholfreie Getränke (Kl.32), Fruchtsäfte (Kl.32) / alkoholfreie Getränke (Kl.32), Fruchtsäfte (Kl.32) IGE

Vergleicht man die Wortelemente stehen sich „YO“ und „YOG“ gegenüber. Da es sich um sehr kurze, einsilbige Wörter handelt fällt der zusätzliche „G“ der angefochtenen Marke beim schriftbildlichen Vergleich der zwei Wortelemente durchaus auf. Hinzu kommen die fünf olympischen Ringe der angefochtenen Marke, welche oberhalb des Wortelements in etwa gleicher Grösse und gleich prominent wie dieses Bestandteil der angefochtenen Marke sind. Visuell ergibt sich daraus ein anderes Gesamtbild als bei der Widerspruchsmarke. Phonetisch überwiegen ebenfalls die Unterschiede. Während die einsilbige Widerspruchsmarke auf einem langen „O“ endet, bewirkt der Konsonant bei der angefochtenen Marke ein kurzes, geschlossenes „O“. Auch auf der phonetischen Ebene bestehen demnach Unterschiede zwi-schen den zwei Zeichen.

Somit wurde festgestellt, dass die Zeichen auf Grund ihrer Kürze auf der phonetischen und visuellen Ebene, trotz gewisser Übereinstimmungen, genügend Unterschiede aufweisen, um ihre Ähnlichkeit zu verneinen. Ungeachtet der festgestellten Warengleichheit in Klasse 32 ist somit sowohl eine unmittelbare als auch eine mittelbare Verwechslungsgefahr zu verneinen.

Kommentare (0)
IGE vom 16.10.2009, Nr. 9672
YO / YOG alkoholfreie Getränke (Kl.32), Fruchtsäfte (Kl.32) / alkoholfreie Getränke (Kl.32), Fruchtsäfte (Kl.32) BVGer

[Das IGE hatte den Gebrauch der Widerspruchsmarke für glaubhaft gemacht erachtet, aber keine Verwechslungsgefahr gesehen und den Widerspruch abgewiesen. Das BvGer sieht keinen rechtserhaltenden Gebrauch und weist die Beschwerde ab:]

Wann der Gebrauch einer Marke eine genügende Ernsthaftigkeit aufweist, kann nicht schematisch für alle Fälle festgelegt werden. Massgebend sind die branchenüblichen Gepflogenheiten eines wirtschaftlich sinnvollen Handelns. Zu berücksichtigen sind Art, Umfang und Dauer des Gebrauchs sowie die besonderen Umstände des Einzelfalls, wie z.B. Grösse und Struktur des in Frage stehenden Unternehmens (...).

Die Rechtsprechung verlangt eine minimale Marktbearbeitung über einen längeren Zeitraum, wobei der Umfang des Umsatzes je nach Art der angebotenen Waren oder Dienstleistungen eine massgebende Rolle spielt (...). Bei Massenartikeln wird eine umfangreichere Benutzung der Marke gefordert als bei Luxusgütern (...). Entsprechend erachtete die ehemalige Rekurskommission für geistiges Eigentum drei Lieferungen von Brot und Mehl an nur einen Abnehmer während einer Zeitspanne von fünf Jahren als nicht ausreichend (...), ebensowenig drei Rechnungen für Tabakerzeugnisse an Firmen in Deutschland in der Höhe von DM 250.- (...).

Bei den fraglichen Fruchtsäften handelt es sich um ein Massenprodukt im unteren Preissegment, zumal sich die Einkaufspreise zwischen 37 und 55 Cent, d.h. ca. 55 bis 82 Rappen bewegten. Fruchtsäfte werden über das ganze Jahr in sehr hoher Zahl verkauft, weswegen eine zweimalige Lieferung von insgesamt 4320 Literflaschen Fruchtsaft innerhalb von 8 Monaten als sehr gering einzustufen ist.

Hinzu kommt, dass im vorliegenden Fall wie im zitierten Fall "Banette / Panetta" die Lieferungen an nur einen Abnehmer erfolgten. Lieferungen an einen einzigen Abnehmer sprechen zwar noch nicht gegen die Annahme eines ernsthaften Gebrauchs; soweit ein auf diese Weise beschränkter Vertrieb aber im Rahmen der sonstigen wirtschaftlichen Tätigkeit des Markeninhabers und auf Grund der Art der in Frage stehenden Waren unüblich ist, liegt die Vermutung einer Scheinbenutzung nahe (...).

Bei der Auflistung der Absatzzahlen für die Schweiz und Deutschland während der relevanten Zeitspanne handelt es sich um eine Parteibehauptung der Beschwerdeführerin. Sie dokumentiert zudem weder einen Gebrauch der Marke im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren, noch einen Gebrauch im geschäftlichen Verkehr. Sie kann deshalb nicht berücksichtigt werden (...).

Hinsichtlich der an deutsche Abnehmer gerichteten Rechnungen ist schliesslich fraglich, ob die österreichische Beschwerdeführerin Rechte aus dem Übereinkommen vom 13. April 1892 zwischen der Schweiz und Deutschland betreffend den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz (SR 0.232.149.136; nachfolgend: Übereinkommen) beanspruchen kann, was die Vorinstanz verneint hat.

Gemäss Art. 5 Abs. 1 des Übereinkommens werden die Rechtsnachteile des Nichtgebrauchs einer Marke ausgeschlossen, wenn diese im anderen Staat gebraucht wird. Insofern ist die Benutzung einer schweizerischen Marke in Deutschland der Benutzung in der Schweiz gleichgestellt (...). Indessen können nur deutsche und schweizerische Staatsangehörige sowie Angehörige dritter Staaten mit Wohnsitz oder Niederlassung in Deutschland oder in der Schweiz Rechte aus diesem Staatsvertrag beanspruchen, wobei es für juristische Personen allerdings genügt, wenn sie eine tatsächliche und nicht nur zum Schein bestehende gewerbliche oder Handelsniederlassung in einem der Vertragsstaaten haben (BGE 124 III 277 E. 2c - Nike, mit Hinweisen; [...]).

[Die Bf hatte das Bestehen einer Niederlassung in Deutschland nicht behauptet.]

Kommentare (0)
BVGer vom 08.04.2010, B-7191/2009
YELLO / Yellow Access Kl.35, Kl.36, Kl.38, Kl.42 / Kl.9, Kl.35, Kl.36, Kl.38, Kl.42 BGer

"Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es sich bei den mit den streitbetroffenen Marken zu kennzeichnenden Produkten nicht um Massenartikel des täglichen Bedarfs handelt. Es ist insoweit von den Abnehmern eine erhöhte Aufmerksamkeit hinsichtlich der Herkunft zu erwarten, obwohl es nicht um Spezialprodukte geht, die ausschliesslich für Fachkreise angeboten werden. Überdies ist zu berücksichtigen, dass das Zeichen YELLO - insbesondere soweit es sich an den englischen Begriff "yellow" anlehnt und die Gefahr der Verwechslung mit dem damit übereinstimmenden Zeichen der Beklagten zur Diskussion steht - eine schwache Marke ist. Auch soweit sie daher für Waren und Dienstleistungen gleicher oder identischer Gattungen wie eine andere Marke beansprucht wird, genügen somit bereits bescheidene Abweichungen, um eine genügende Unterscheidbarkeit zu schaffen, und ist an die Unterscheidbarkeit kein strenger Massstab anzulegen" (E. 3.5). Da ACCESS für die beanspruchten DL beschreibend ist, kommt es für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr in erster Linie auf die Gegenüberstellung von YELLO und YELLOW an, ohne dass jedoch ACCESS völlig ausser acht gelassen werden dürfte. Das grafische Beiwerk hingegen ist so schwach, dass es vernachlässigt werden darf (E. 4.1). Dem durchschnittlichen Abnehmer sind so viel Englischkenntnisse zuzutrauen, "dass ihm nicht nur die Bedeutung des englischen Wortes "yellow" geläufig ist, sondern dass er auch seine richtige Schreibweise kennt. Insoweit darf daher nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass die massgeblichen Abnehmerkreise der Marke YELLO den Sinngehalt "Gelb" zumessen werden, sondern dass sie darin eine reine Phantasiebezeichnung sehen, wenn sich ihre Schreibweise auch dem Sachbegriff "yellow" annähert." YELLO kann auch als HELLO oder YELL verstanden werden. "Dem [recte: der] Umstand, dass die massgeblichen Verkehrskreise den Sinngehalt "Gelb" lediglich der Marke der Beklagten eindeutig entnehmen werden, wirkt sich gegen mögliche Verwechslungen der streitbetroffenen Zeichen aus" (E. 4.2).

Kommentare (1)
BGer vom 06.10.2004, Urteil 4C.258/2004
YELLO / YALLO Kl.35, Kl.36, Kl.38, Kl.42 / Kl.9, Kl.16, Kl.35, Kl.36, Kl.38, Kl.42 BGer

The Swiss Federal Supreme Court has affirmed a decision of the Commercial Court of Zurich in which the latter had invalidated several YELLO marks on the grounds that the owner had essentially tried to "block" the use of the sign for all goods and services. Since this is a common practice among trademark owners, the decision may have farreaching consequences.

Yello Strom GmbH is a German energy company which uses its YELLO mark for energy-related services (ie, the supply of electricity). It is not (yet) active in Switzerland, but has registered a number of YELLO marks claiming protection in Switzerland for a vast list of goods and services, most of which having nothing to do with its business model.

Sunrise AG, a Swiss telecom operator, has used the YALLO mark for telecommunication services (ie, prepaid mobile phone services) since May 2005. It applied for the registration of its YALLO mark in September 2005, claiming protection for telecommunication services. Yello Strom objected in writing to Sunrise's use of the YALLO mark, but never filed suit.

However, Sunrise filed for the cancellation of the YELLO marks on the grounds of non-use (except by the music band Yello for music-related goods and services; this was undisputed and was not addressed). Sunrise argued that:

 

  • Yello Strom had no real intention of using the marks for the majority of the products covered by the registration; and
  • the YELLO marks were 'defensive marks' and, therefore, were null and void.

The Commercial Court agreed, and the Federal Supreme Court affirmed. If an applicant files for trademark protection outside of its core business area, and has no tangible plan to offer the goods and services claimed, then it can be inferred that the trademark owner merely seeks to prevent others from using the mark - which is not an interest that is worth protecting. The court pointed out that the invalidation of a mark affects the mark as a whole, and also applies to the products within the owner's core business area "if the trademark is not actually used for these products" (here, Yello Strom could not use its mark in Switzerland because of the regulatory environment, which is not favourable to private energy distributors). In cases involving 'defensive' marks, it is irrelevant whether the five-year grace period to start using the mark has expired (the owner is protected by the five-year grace period only if it has a genuine interest in using the mark).

Although the Supreme Court pointed out that the mark was not invalidated merely because the owner claimed protection for a large list of goods, in effect the decision is doing exactly that. This new approach is comparable to the US doctrine, whereby filing a trademark application with fraudulent intent (not) to use will lead to the invalidation of the mark.

Kommentare (0)
BGer vom 23.02.2012, 4A_429/2011
YELLO / Yellow Tonträger (Kl.9), Bildträger (Kl.9), Unterhaltungsdienstleistungen (Kl.41) / Betrieb einer Bar, Verpflegung (Kl.43) RKGE

Mangels Gleichartigkeit der DL "Unterhaltung, insb. Musikdarbietungen" und "Betrieb einer Bar, Verpflegung" fehlt trotz hoher Zeichenähnlichkeit die Verwechslungsgefahr.

Kommentare (0)
RKGE vom 08.04.2004, sic! 2004, 778
XS / EXCESS Feuerzeuge (Kl.34), Tabakwaren (Kl.34), Zigaretten (Kl.34) / Feuerzeuge (Kl.34), Tabakwaren (Kl.34), Zigaretten (Kl.34) BVGer

[Das IGE hatte den Widerspruch gutgeheissen. Das BVGer weist ihn ab:]

La marque opposante est composée du seul élément verbal "XS". Ainsi qu'il a été relevé plus haut (...), ce signe "XS" est notamment connu des consommateurs en cause comme l'abréviation de l'expression anglaise "extra small", qui désigne une - très petite - taille de vêtements.

Bien qu'il soit fréquemment utilisé en lien avec des vêtements, le signe "XS" (de même d'ailleurs que d'autres lettres ou d'autres combinaisons de lettres telles que "S" ["small"], "M" ["medium"], "L" ["large"] ou "XL" ["extra large"]) apparaît pour indiquer la taille de produits les plus divers. Il est également utilisé pour qualifier des prix (...) ou encore pour définir l'étendue de services (...). Le consommateur suisse est donc habitué à rencontrer des indications telles que "XS" dans des contextes variés et à les comprendre en particulier comme des références à la taille de produits.

Vu l'existence, sur le marché, de cigarettes plus longues et plus fines que les cigarettes ordinaires (...), un caractère descriptif doit être reconnu au signe "XS" utilisé en lien avec des "cigarettes" (classe 34). Le consommateur confronté à des cigarettes désignées par l'élément "XS" est en effet amené à penser, sans effort de réflexion particulier, que ces cigarettes ont quelque chose de plus petit que les cigarettes ordinaires.

En dépit de l'identité, respectivement la très grande similarité, entre les produits de la classe 34 revendiqués par les marques en cause, il n'y a pas de risque de confusion entre la marque opposante "XS" et la marque attaquée "Excess". (...) Au surplus, vu le périmètre de protection relativement faible dont jouit la marque opposante "XS", les différences que présente la marque attaquée "Excess" sont suffisantes pour exclure un risque de confusion - direct ou indirect.

A noter enfin que, selon la jurisprudence et la doctrine, une différence portant sur une seule lettre suffit en règle générale à écarter un risque de confusion avec une marque formée d'une abréviation (...). Sous cet angle également, un risque de confusion doit être nié entre les marques en cause.

Kommentare (0)
BVGer vom 08.10.2013, B-4360/2012
X / X Kl.3, Kl.14, Kl.25 / Kl.25, Kl.14, Kl.3 IGE

Gemäss Markenprüfungspraxis (Richtlinien, Teil 4, Ziff. 4.5.1) sind Einzelbuchstaben aufgrund ihrer Banalität nicht unterscheidungskräftig und wegen der zahlenmässigen Beschränkung dem Verkehr freizuhalten. Folglich konnten sowohl die Widerspruchsmarke als auch die angefochtene Marke einzig aufgrund der zusätzlich vorhandenen grafischen Elemente (Aussparung / Quadrat mit Umrandung) zum Markenschutz zugelassen werden. Der Schutzumfang jeder Marke wird durch die Sphäre des Gemeinguts begrenzt. Was markenrechtlich gemeinfrei ist, steht definitionsgemäss dem allgemeinen Verkehr zur freien Verwendung zu. Hieraus ergibt sich eine Beschränkung des Schutzumfangs von Marken, welche einem im Gemeingut stehenden Wort ähnlich sind. Solche Marken können zwar gültig sein, doch erstreckt sich ihr Schutzumfang nicht auf das zum Gemeingut gehörende Element (Richtlinien, Teil 5, Ziff. 7.7).

Da sich die Kennzeichnungskraft der Vergleichszeichen im Gesamten in erster Linie aus der Kombination mit den grafischen Elementen ergibt, kann sich der Schutzumfang der Widerspruchsmarke nicht auf den als gemeinfrei einzustufenden Einzelbuchstaben "x" der angefochtenen Marke erstrecken. Insgesamt führt somit die Graphik der angefochtenen Marke (keine Aussparung, Querbalken auf den Buchstabenschenkel und Quadrat mit Umrandung) vorliegend auf visueller Ebene zu einem unterschiedlichen Gesamteindruck der Vergleichszeichen.

Kommentare (0)
IGE vom 07.04.2011, Nr. 10817
WHALE / Wally Kopfbedeckungen (Kl.25), Kleider (Kl.25), Schuhwaren (Kl.25) / Kopfbedeckungen (Kl.25), Kleider (Kl.25), Schuhwaren (Kl.25) BVGer

Der Gebrauch einer Marke muss glaubhaft gemacht werden. Ein Auszug einer Internetseite genügt nicht, um den ernsthaften Gebrauch nachzuweisen. Die Seite muss tatsächlich von Schweizer Konsumenten besucht werden und Käufe müssen getätigt werden. Der Widerspruch wurde abgewiesen ohne dass die Frage der Verwechselbarkeit geprüft wurde, da kein ernsthafter Gebrauch der Widerspruchsmarke nachgewiesen werden konnte.

Kommentare (0)
BVGer vom 29.02.2008
WeightWatchers / WatchWT Waagen (Kl.9), medizinische Diagnosegeräte (Kl.10), Lehr- und Unterrichtsmittel (Kl.16), Zeitschriften (Kl.16), Beratung im Bereich der Gewichtskontrolle (Kl.44), Gesundheitspflege durch Fitnessprogramme (Kl.44) / Waagen (Kl.9), Beratung im Bereich der Gewichtskontrolle (Kl.44) BVGer

Zwischen den Marken "WeightWatchers (fig.)" und "WatchWT (fig.)" besteht trotz der Bekanntheit von "WeightWachters" und trotz Waren- und Dienstleistungsidentität bzw. -gleichartigkeit (z.B. Waagen [Klasse 9] und Beratungen im Bereich der Gewichtskontrolle [Klasse 44]) keine Verwechslungsgefahr. Die angegriffene Marke verwendet das Markenelement "Watch" anders als die Widerspruchsmarke nicht in Nachstellung. Das Markenelement "WT" kann zwar als Abkürzung des Wortes "Weight" aufgefasst werden, dies bedarf jedoch einer Interpretation der beiden Buchstaben und damit eines gewissen Gedankenaufwands. Auch die unterschiedlichen grafischen Gestaltungen der Wortelemente und der angefügten Logos wirken einer Verwechslungsgefahr entgegen.

Kommentare (0)
BVGer vom 12.04.2013, B-3757/2011
webautor / WEBIATOR Dienstleistungen der Telekommunikation (Kl.38), Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie (Kl.41), Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen (Kl.41) / Computer (Kl.9), Verschaffen des Zugriffs auf Datenbanken (Kl.38), Online-Übermittlung von Informationen (Kl.38), Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen (Kl.41) BVGer

Sowohl das Wort "web" als Kurzwort für World Wide Web als auch das Wort "Autor" (französisch: "l'auteur") sind dem Durchschnittskonsumenten in der Schweiz bekannt. Die Verbindung der beiden Bestandteile, die Wortkombination "webautor" (engl. "webauthor"), ist eine relativ junge Wortschöpfung, aber im Internet ebenfalls bereits verbreitet und für durchschnittliche Abnehmer/innen von Telekommunikations- und Datendienstleistungen ohne Weiteres verständlich. Der Schutzumfang der Widerspruchsmarke ist somit, soweit keine Verkehrsdurchsetzung geltend gemacht wird, auf ihre konkret registrierte Schreibweise und ihre Kombination von Wort und Bild eingeschränkt. Für den isolierten Wortbestandteil "webautor" vermag die Marke dagegen keinen Schutz zu bieten (das IGE hatte den Widerspruch teilweise gutgeheissen).

Kommentare (0)
BVGer vom 07.08.2007
WE / ME Kleider (Kl.25), Kopfbedeckungen (Kl.25), Schuhwaren (Kl.25), Kl.26 / Kleider (Kl.25), Kopfbedeckungen (Kl.25), Schuhwaren (Kl.25), Kl.26 IGE

Nachfolgend ist demnach zu prüfen, ob die Übereinstimmung im Buchstaben "E" resp. die Ähnlichkeit im ersten Buchstaben ("M" als Umkehrung des "W") eine Verwechslungsgefahr zwischen den sich gegenüberstehenden Marken zu bewirken vermag.
Die Widerspruchsmarke "WE" ist als Bezeichnung des Destinatärkreises unüblich (üblicher wäre "our, for us"), so dass ihr im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren der Klassen 3, 18, 24, 25 und 26 kein direkt beschreibender Charakter zukommt; dieser eignet somit normale Kennzeichnungskraft. Da es sich bei der Widerspruchsmarke um eine Wortmarke handelt, liegt der Schwerpunkt derselben auf dem verbalen Gehalt "WE". Die angefochtene Marke weist hingegen eine derart prägnante Graphik auf, dass das Augenmerk in erster Linie auf diese Ausgestaltung fällt. Zudem weisen das "M" und das "E" teilweise Überschneidungen
auf (...), so dass der Wortgehalt der angefochtenen Marke nicht auf Anhieb erkennbar ist. Aufgrund dieser Ausgangslage liegt das Hauptgewicht der Vergleichszeichen auf unterschiedlichen Elementen (WE / Graphik), was insbesondere auf visueller Ebene zu einem divergierenden Gesamteindruck führt. Zudem ist auch der Sinngehalt unterschiedlich (wir / mir (mich)).

Kommentare (0)
IGE vom 15.12.2008, Nr. 9593