[09.08.16 09:08] Mark Schweizer

Wie das IGE bin ich auch von dem Grundsatz ausgegangen, dass die Übernahme eines unterscheidungskräftigen Bestandteils der älteren Marke die Verwechslungsgefahr begründet. Der Grundsatz, dass "das übernommene Element den Hauptteil der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ausmachen und der nicht übernommene Teil schwach kennzeichnungskräftig sein" muss, ist m.E. neu und führt eine weitere Stellschraube ein - wann macht ein Element "den Hauptteil der Kennzeichnungskraft" aus? - was die Voraussehbarkeit von Widerspruchsentscheidungen noch weiter verringert.


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