[09.10.16 11:10] Mark Schweizer

M.E. geht das BVGer hier fehl. Es wendet die Kriterien für den Nachweis der Verkehrsdurchsetzung auf den Nachweis der gesteigerten Bekanntheit an. Das ist nicht dasselbe. I.c. war unbestritten, dass HAVANA CLUB eine Marke ist. Strittig war nur deren Schutzumfang. Daher war die Frage nach der Kenntnis von Marken nicht suggestiv.
Mir ist auch keine Praxis bekannt, die zum Nachweis der gesteigerten Bekanntheit eine Benutzung während mindestens 10 Jahren verlangen würde. Selbst für die Verkehrsdurchsetzung ist dies nur ein Richtwert, keine starre Grenze.
Alles in allem erscheint das sehr formalitisch. Es kann doch keinen Zweifel geben, dass HAVANA CLUB bekannt ist in der Schweiz. Aber vielleicht habe ich mich damit nur als Alkoholiker geoutet...


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