[01.10.17 05:10] Mark Schweizer

Die allgemeinen Grundsätze für die Beurteilung der fehlenden Unterscheidungskraft werden richtig wiedergegeben. Bei der Subsumtion des Sachverhalts ist das Urteil aber nicht mehr nachvollziehbar. Man kann doch nicht ernsthaft behaupten, dass die Verbraucher das Logo MIT DIESER FARBGESTALTUNG als "beschreibend" verstehen. Das ist absurd.
Wenn ich nach Einführung der allgemeinen Grundsätze meinen Studierenden diese konkreten Fälle zeige, schütteln sie nur den Kopf. Das Ergebnis und die Grundsätze passen einfach nicht zusammen.


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