decisions.ch - Schweizer kennzeichenrechtliche Entscheide
    Vorliegen verneint    
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Chemische Erzeugnisse zur Erforschung von Erkrankungen (Kl.1) Medikamente (Kl.5) RKGE

Chemische Erzeugnisse zur Erforschung von Erkrankungen (Kl. 1) richten sich an Fachleute in der Forschung und sind daher nicht gleichwertig zu Heilmitteln, die sich an Apotheker wenden (AVONEX-Entscheid).

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RKGE vom 20.02.2006, sic! 2006, 341
chemische Erzeugnisse (Kl.1) Farben (Kl.2), Lacke (Kl.2) IGE

Die von der angefochtenen Marke in Kl. 2 beanspruchten "Couleurs, vernis, laques" umfassen Waren wie Farben, Firnisse, Lacke. Diese Waren richten sich an Endabnehmer, seien es Durchschnittsverbraucher oder Fachleute, z.B. Maler, Gipser oder Künstler, dies im Gegensatz zu den Waren in Kl. 1 der Widerspruchsmarke, die sich insbesondere an die verarbeitende Industrie, an gewerbliche, wissenschaftliche oder auch landwirtschaftliche Abnehmer richten. Neben deren unterschiedlichen Natur und Verwendungszweck sind somit auch die Abnehmerkreise verschieden.

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IGE vom 25.11.2008, Nr. 9456
Wandfarbe (Kl.2) Isolations- und Dämmmaterial (Kl.17) IGE

Die widersprechende Marke beansprucht vorliegend nur Schutz für "couleurs pour parois". Bei den Waren der angefochtenen Marke in Klasse 17 handelt es sich vor allem um Dichtungs- und Isoliermaterial, welches zur Wärme-, Geräuschdämmung und gegen andere chemische und physikalische Einflüsse eingesetzt wird. Entsprechend sind es ganz andere Hersteller, welche sich auf solche Baumaterialien spezialisiert haben und solche Baumaterialien vertreiben

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IGE vom 30.06.2004, Nr. 6814
Farben (Kl.2), Holzschutzmittel (Kl.2), Lacke (Kl.2), Rostschutzmittel (Kl.2), Spachtelmasse (Kl.2) Wasch- und Putzmittel (Kl.3) IGE

Die Préparations pour blanchir et autres substances pour lessiver werden primär zum
Waschen von Textilien verwendet. Unterschiedliche Vertriebskanäle, Herstellungs-Know-
How und Verwendungszweck sprechen gegen eine Warengleichartigkeit mit den von der
Widersprechenden beanspruchten diversen Farben, Färbe-, Korrisionsschutz- und
Grundierungsmittel für Handwerker und Künstler in Klasse 2.

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IGE vom 10.06.2009, Nr. 9462
résines naturelles à l'état brut (Kl.2) Gummi (Kl.17), Isoliermaterial (Kl.17) BVGer

Keine Gleichartigkeit besteht hingegen zwischen den in der Registrierung der Beschwerdegegnerin aufgeführten "Naturharzen im Rohzustand" und dem im Warenverzeichnis der Beschwerdeführerin erwähnten "Gummi und Kautschuk" sowie dem "Isolierungsmaterial" in Klasse 17.

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BVGer vom 23.03.2009, B-7768/2008
Farben (Kl.2), Holzschutzmittel (Kl.2), Lacke (Kl.2), Rostschutzmittel (Kl.2) Materialbehandlung (Kl.40) BVGer

Keine Gleichartigkeit besteht schliesslich auch zwischen den Waren der angefochtenen Marke sowie der Dienstleistung "Bearbeitung von Materialien" (Klasse 40). Unter letzterer Bezeichnung werden insbesondere folgende Dienstleistungen subsumiert: (i) Dienstleistungen in Bezug auf die Umwandlung eines Gegenstandes oder Stoffes sowie jedes Verfahren, das eine Änderung seiner Grundeigenschaften zur Folge hat (z.B. das Färben eines Kleidungsstückes), (ii) Dienstleistungen in Bezug auf die Materialbearbeitung bei der Herstellung eines Stoffes oder Gegenstandes, ausgenommen Bauwerke; z.B. Dienstleistungen in Bezug auf das Zuschneiden, Zurichten, Polieren durch Abschleifen oder Überziehen mit Metall (Deutsches Patent- und Markenamt [Hrsg.], a.a.O.). Auch wenn die im Warenverzeichnis der Beschwerdegegnerin aufgeführten "Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutz-, Holzkonservierungs- und Beizmittel" (Klasse 2) Gegenstand einer Änderung einer Grundeigenschaft eines Stoffes sein können, ist doch der Zweck, die Natur und der Endverbraucher solcher Waren ein anderer als derjenige der Dienstleistung der Klasse 40. Zwischen "Bearbeitung von Materialien" (Klasse 40) und "Farben, Firnissen, Lacken, Rostschutz-, Holzkonservierungs- und Beizmitten, Naturharzen im Rohzustand und Blattmetallen sowie Metallen in Pulverform" besteht daher keine Gleichartigkeit.

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BVGer vom 23.03.2009, B-7768/2008
Schmuck (Kl.14), Uhren (Kl.14), Brillen (Kl.9), Kosmetika (Kl.3) Kleider (Kl.25) BGer

Sind nur unter besonderen Umständen (sehr bekannte Marke) gleichartig, i.c. Gleichartigkeit verneint (MPC-Entscheid).

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BGer vom 02.08.2001, sic! 2001, 651
Fensterputzmittel (Kl.3) Duftstoffe (Kl.3) IGE

Demgegenüber bestehen hinsichtlich der Waren "Potpourris (Duftstoffe), Räucherkerzen; parfümierte Hölzer; Duftstoffe; ätherische Öle, Präparate in Form von Rauch, Dampf und Gas, die zu Parfümierungszwecken in die Luft und Umgebungsluft abgegeben werden; Deodorants für den persönlichen Gebrauch" (angefochtene Marke) und der "Fensterreinigungsmittel" der Widerspruchsmarke Unterschiede im Verwendungszweck und im Anwendungsbereich. Auch die Produktion und die zur Herstellung nötigen Materialien, mithin das fabrikationsspezifische Know-how, sind verschieden. Insofern handelt es sich um eine der Reinigungsmittel verschiedene Industrie.

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IGE vom 26.05.2004, Nr. 6247
Kosmetika (Kl.3) ärztliche Dienstleistungen (Kl.44) IGE

Denn es besteht keine Marktüblichkeit, dass Kosmetik- und Pharmahersteller selber medizinische Pflegedienstleistungen erbringen. Das hierzu benötigte Fachwissen für die Herstel-lung, respektive Erbringung der jeweiligen Dienstleistungen unterscheidet sich erheblich und sowohl die notwendige Infrastruktur als auch die Erbringungsorte sind verschieden. Obwohl die Grenzen zwischen Körper-, Gesundheits- und Schönheitspflege zum Teil fliessend sind, fehlt es in diesem Bereich an Gleichartigkeit.

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IGE vom 31.08.2005, Nr. 7072
Mittel zur Schönheitspflege (Kl.3) Wasch- und Putzmittel (Kl.3) IGE

Die beanspruchten Waren der angefochtenen Marke verfolgen somit im Vergleich zu den Waren der Widerspruchsmarke – obwohl diese teilweise gleiche Inhaltsstoffe aufweisen können - einen anderen Zweck, so dass sich die Waren folglich auch im Abnehmerkreis und im Anwendungsgebiet unterscheiden. (...)

Selbst wenn der Widerspruchsmarke – wie von der Widersprechenden geltend gemacht – aufgrund der Bekanntheit ein erweiterter Schutzumfang zukäme, könnte dieser die fehlende Warengleichartigkeit nicht kompensieren (...).

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IGE vom 06.08.2008, Nr. 9207
produits de parfumerie, cosmétiques (Kl.3), Sonnenbrillen (Kl.9), Schmuck (Kl.14), Uhren (Kl.14), Leder und Lederimitation (Kl.18), Portemonnaies und Brieftaschen (Kl.18), Taschen, Handtaschen, Koffer (Kl.18), Kleider (Kl.25), Kopfbedeckungen (Kl.25), Schuhwaren (Kl.25) Büroarbeiten (Kl.35), Geschäftsführung und Unternehmensberatung (Kl.35), Werbung (Kl.35) IGE

En l’espèce, l’Institut ne peut admettre de similarité entre les produits de l’opposante et les ser-vices de la défenderesse. En effet, il n’existe pas de complémentarité logique entre l’offre des-dits produits revendiqués en classes 3, 9, 14, 18 et 25 et les services de la classe 35 de la marque attaquée. Ces services ne sont pas d’une utilité particulière pour les produits en question. A titre d’exemple, des services d’administration commerciale, de travaux de bureau ou des servi-ces d’approvisionnement pour des tiers ne sauraient servir le produit, qu’il s’agisse de parfums, des lunettes, de vêtements ou autres. On ne peut pas non plus parler de services qui complètent l’offre de produits.

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IGE vom 23.02.2009, n° 9487
Kosmetika (Kl.3) Babynahrung (Kl.5), dietätische Produkte zur medizinischen Anwendung (Kl.5), Herbizide (Kl.5), zahnärztliche Präparate (Kl.5), ärztliche Dienstleistungen (Kl.44), Veterinärmedizinische Dienstleistungen (Kl.44) IGE

Hingegen betreffen die in der Klasse 5 des widerspruchsgegnerischen Zeichens verbleibenden "substances diététiques à usage médical, aliments pour bébés; matières pour plomber les dents et pour empreintes dentaires; produits pour la destruction des animaux nuisibles; fongicides, herbicides" nicht mehr pharmazeutische Produkte im eigentlichen Sinn, womit die Gleichartigkeit zu den Kosmetika respektive den (kosmetischen) Seifen der Widersprechenden ausser Betracht fällt.

Bezüglich der hier angefochtenen Dienstleistungen "Services pharmaceutiques, médicaux et vétérinaires" (Klasse 44) kann festgestellt werden, dass keine Marktüblichkeit besteht, dass Hersteller von Kosmetika (Klasse 3 von W1) oder Konservierungsmitteln (Klasse 1 von W1) selber pharmazeutische, medizinische oder verterinärmedizinische Dienstleistungen erbringen.

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IGE vom 19.11.2009, Nr. 9610, 9611 und 9612
Mittel zur Schönheitspflege (Kl.3), produits de parfumerie, cosmétiques (Kl.3) Kleider (Kl.25), Kopfbedeckungen (Kl.25), Schuhwaren (Kl.25) BGer

En l'espèce, la recourante ne tente pas de démontrer qu'il existerait, en soi, une certaine proximité entre des produits cosmétiques (classe 3) et des vêtements (classe 25). La démonstration serait d'ailleurs vaine, les deux produits ayant des buts et des usages à l'évidence différents. On ne saurait dès lors conclure que les produits comparés sont similaires, l'un des arguments invoqués par la recourante - selon lequel la similitude entre des produits d'un genre différent doit être admise en raison de la diversification usuelle dans la branche économique considérée - ne pouvant être suivi. L'existence d'une certaine notoriété liée au signe "Cool Water" de la recourante ne permet pas d'aboutir à une conclusion différente, celle-ci n'ayant pas démontré, ni même d'ailleurs allégué, que ce signe représenterait une marque de haute renommée (art. 15 LPM).

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BGer vom 10.12.2009, Urteil 4A_242/2009
Kosmetika (Kl.3) Betrieb eines virtuellen Einkaufszentrums auf dem Gebiet der Kosmetika (Kl.35) IGE

Weiter ist zu prüfen, ob zwischen den Waren der Klasse 3 der Widerspruchsmarke und den Dienstleistungen der Klasse 35, nämlich „Betrieb eines virtuellen Einkaufszentrums auf dem Gebiet der Kosmetika, pharmazeutischen Erzeugnissen und Gesundheitspräparaten für medizinische Zwecke“ der angefochtenen Marke Gleichartigkeit besteht. Die Dienstleistung müsste nicht im Sinne einer Hilfsdienstleistung für sich selber, sondern als selbständige Dienstleistung für Dritte erbracht werden. Dem Institut ist keine Marktübung bekannt, wonach Unternehmen, welche Waren der Klasse 3 produzieren, in den Betrieb eines virtuellen Einkaufszentrums diversifizieren.

Hierzu ist insbesondere zu beachten, dass der Verkauf von Waren zur Eintragung in der entsprechenden Warenklasse gehört.

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IGE vom 04.01.2011, Nr. 10618
produits de parfumerie, cosmétiques (Kl.3) medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen (Kl.44) BVGer

Beim Konsum der übrigen Dienstleistungen der Klasse 44, "servizi di sauna, servizi di centri dimagranti, servizi di solarium; bagni turchi; servizi di bagni termali; fisioterapia e massaggi, servizi medici", ist die Anwendung und Verfügbarkeit kosmetischer Produkte und von Parfüms zwar nicht ausgeschlossen (...). Erwartet werden sie indessen von den massgeblichen Verkehrskreisen insbesondere mit Blick auf medizinische Dienstleistungen nicht. Mit der Vorinstanz ist hier folglich nicht von Gleich­artigkeit auszugehen.

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BVGer vom 25.02.2015, B-6821/2013
Öle und Fette für den technischen Gebrauch (Kl.4), Fahrzeuge und Fahrzeugbestandteile (Kl.12) Kl.35, Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen und Geräten. (Kl.37), Brief- und Paketbeförderung (Kl.39), Verpackung und Lagerung von Waren (Kl.39) IGE

En revanche les services Réparation, informations en matière de construction; location de ma-chines de chantier; installation et réparation d'appareils pour le conditionnement de l'air; entre-tien, nettoyage et réparation du cuir; installation et réparation d'appareils électriques; services d'étanchéité; installation et réparation de dispositifs signalant l'incendie; installation, entretien et réparation de machines; travaux de peinture; réparation de serrures; installation et réparation de dispositifs d'alarme en cas de vol; nettoyage de vitres; installation, entretien et réparation d'appareils électriques, de machines, de mobilier, de téléphones; travaux de peinture, sont des services fournis par des entreprises spécialisées dans ces activités particulières et n’ont à priori pas de liens avec les produits de l’opposante.

Par contre les services livraison de colis; conditionnement de produits; dépôt de marchandises; distribution (livraison) de produits; emballage de produits; emmagasinage; entreposage; servi-ces d'expédition; services d'autobus, camionnage, services de chauffeurs, déménagement, lo-cation de galeries pour véhicules, services rendus par un franchiseur, à savoir transfert (mise à disposition) de savoir-faire en matière de distribution de pièces sont fournis par des entreprises spécialisées en transport/livraison ou stockage et qui n’ont pas pour activité de fabriquer et de vendre les produits de l’opposante. Ce sont des services utilisés pour transporter des produits d’un point A à un point B ou pour conserver des marchandises dans un lieu donné contre ré-munération. Ces services diffèrent par leur nature et leur destination des produits de l’opposante.

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IGE vom 22.03.2010, n° 9692
Pestizide, Herbizide, Insektizide, Fungizide und Molluskizide für landwirtschaftliche Zwecke (Kl.5) Medikamente zur Bekämpfung von Pilzerkrankungen beim Tier (Kl.5) RKGE

Die Nizzaklassifikation unterscheidet klar zwischen Medikamenten zur Bekämpfung von Pilzerkrankungen beim Tier einerseits und Fungiziden sowie Insektiziden andererseits; sie sieht einen speziellen Oberbegriff "veterinärmedizinische Erzeugnisse" vor (VALIANT Entscheid).

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RKGE vom 16.05.2006, Ingres-News 11/2006
pharmazeutische Produkte (Kl.5) Pestizide, Herbizide, Insektizide, Fungizide und Molluskizide für landwirtschaftliche Zwecke (Kl.5) RKGE

Schädlingsbekämpfungsmittel für landwirtschaftliche Zwecke und pharmazeutische Präparate sind aufgrund ihres unterschiedlichen Zweckes nicht gleichartig. Erstere dienen der Tötung, d.h. der Vernichtung von Schädlingen, Letztere dienen der Heilung von Krankheiten und sind für den Menschen bestimmt (VALIANT-Entscheid).

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RKGE vom 16.05.2006, Ingres-News 11/2006
pharmazeutische Produkte (Kl.5) Babynahrung (Kl.5) RKGE

anderer Verwendungszweck (LEPONEX-Entscheid)

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RKGE vom 04.05.2005, sic! 2005, 655
veterinärmedizinische Erzeugnisse (Kl.5) pharmazeutische Produkte (Kl.5) RKGE

anderer Verwendungszweck (LEPONEX-Entscheid)

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RKGE vom 04.05.2005, sic! 2005, 655