Schweizer Entscheidungen zum Marken- und Firmenrecht

Neu sind PDFs der Schweizerischen Mitteilungen über Immaterialgüterrecht (SMI) 1951-1996 gratis auf decisions.ch zugänglich. Die SMI waren bisher nicht elektronisch erhältlich. Beachten Sie, dass die Daten in keiner Weise bearbeitet sind - es sind einfach (sehr grosse) durchsuchbare PDF-Dateien der einzelnen Jahrgänge.

Decisions.ch stellt marken- und firmenrechtliche Entscheidungen schweizerischer Gerichte und Behörden in übersichtlichen Tabellen dar (Hinweis für Nicht-Juristen: Firma ist der "Name" einer Gesellschaft; es handelt sich um kennzeichenrechtliche Entscheide).

Decisions.ch umfasst mehr als 1'800 Entscheidungen seit 2001 (darunter mehr als 500 Widerspruchsentscheidungen des IGE und gegen 100 Entscheidungen unter dem SWITCH-Streitbeilegungsverfahren) und wird monatlich aktualisiert. Erfasst werden grundsätzlich alle in der Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht sic! oder in den Ingres-News veröffentlichten Entscheide, alle einschlägigen Urteile des Bundesverwaltungsgerichts sowie eine Auswahl der Widerspruchsentscheidungen des IGE bis 2012. Neuere Widerspruchsentscheidungen werden nicht mehr erfasst; diese sind heute gut erschlossen durch die Prüfungshilfe des IGE (dort Reiter "Widerspruch"). Für die Produktgleichartigkeit ist die Gleichartigkeitsdatenbank des EUIPO nützlich, obwohl das IGE nicht teilnimmt.

Die Entscheidungen sind nach Themen geordnet. Der Aufruf erfolgt über das obige Menu. In den Tabellen stehen die neusten Entscheidungen jeweils zuoberst (Ausnahme: die Entscheidungen zur Produktgleichartigkeit sind nach der Nizza-Klasse des älteren Produkts sortiert). Die Tabellen sind sortierbar durch klicken auf den Spaltentitel (z.B. werden durch klicken auf "Instanz" alle Urteile des Bundesgerichts zuoberst aufgeführt). Entscheidungen des Bundesgerichts sind hervorgehoben.

Durch klicken auf die Fundstelle gelangen Sie zum Volltext der Entscheidung (wenn aktiv).

Mit der Suchbox oben links können Sie in der Bezeichnung und Zusammenfassung der Entscheidungen suchen. Eine erweiterte Suchfunktion ist für Abonnenten zugänglich (CHF 170 pro Jahr für ein Einzelabo; Gratis-Testabo für 2 Wochen).

Weitere Infos auf der Hilfeseite.