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Dr. Peter Schramm

Livia Andermatt, LL.M.
Gegründet 2003 von Mark Schweizer.
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Schweizer Entscheidungen zum Marken- und Firmenrecht
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Decisions.ch stellt marken- und firmenrechtliche
Entscheidungen schweizerischer Gerichte und Behörden in
übersichtlichen Tabellen dar (Hinweis für Nicht-Juristen: Firma
ist der "Name" einer Gesellschaft; es handelt sich um
kennzeichenrechtliche Entscheide).
Decisions.ch umfasst mehr als 1'800 Entscheidungen seit 2001
(darunter mehr als 500 Widerspruchsentscheidungen des IGE und
gegen 100 Entscheidungen unter dem SWITCH-Streitbeilegungsverfahren)
und wird monatlich aktualisiert. Erfasst werden grundsätzlich
alle in der Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informations- und
Wettbewerbsrecht sic!
oder in den Ingres-News
veröffentlichten Entscheide, alle einschlägigen Urteile des
Bundesverwaltungsgerichts sowie eine Auswahl der Widerspruchsentscheidungen
des IGE bis 2012. Neuere Widerspruchsentscheidungen werden nicht mehr erfasst; diese sind heute gut erschlossen durch die Prüfungshilfe des IGE (dort Reiter "Widerspruch"). Für die Produktgleichartigkeit ist die Gleichartigkeitsdatenbank des EUIPO nützlich, obwohl das IGE nicht teilnimmt.
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Die Entscheidungen sind nach Themen geordnet. Der Aufruf
erfolgt über das obige Menu. In den Tabellen stehen die neusten
Entscheidungen jeweils zuoberst (Ausnahme: die Entscheidungen
zur Produktgleichartigkeit sind nach der Nizza-Klasse des
älteren Produkts sortiert). Die Tabellen sind
sortierbar durch klicken auf den Spaltentitel (z.B.
werden durch klicken auf "Instanz" alle Urteile des
Bundesgerichts zuoberst aufgeführt). Entscheidungen des
Bundesgerichts sind hervorgehoben.
Durch klicken auf die Fundstelle gelangen Sie zum Volltext
der Entscheidung (wenn aktiv).
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Mit der Suchbox oben links können Sie in
der Bezeichnung und Zusammenfassung der Entscheidungen suchen.
Weitere Infos zur erweiterten Suche auf der Hilfeseite.
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PDFs der Schweizerischen Mitteilungen über Immaterialgüterrecht (SMI) 1951-1996 sind gratis auf decisions.ch zugänglich. Die SMI waren bisher nicht elektronisch erhältlich. Beachten Sie, dass die Daten in keiner Weise bearbeitet sind - es sind einfach (sehr grosse) durchsuchbare PDF-Dateien der einzelnen Jahrgänge.
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